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Niedersachsen Ermittlungen gegen früheren SS-Mann eingestellt
Nachrichten Niedersachsen Ermittlungen gegen früheren SS-Mann eingestellt
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13:44 27.03.2018
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Celle

Hintergrund sei der verfassungsrechtlich verankerte Grundsatz, dass niemand wegen derselben Tat zweimal bestraft werden dürfe, teilte die Justizbehörde am Dienstag in Celle mit. Dem Deutschen aus Nordstemmen im Landkreis Hildesheim wird zur Last gelegt, im April 1944 an einem Massaker im nordfranzösischen Ascq beteiligt gewesen zu sein. Dort wurden 86 Zivilisten von Waffen-SS-Mitgliedern als Racheakt für einen vorangegangenen Sprengstoffanschlag auf einen Transportzug willkürlich getötet.

Der heute 95 Jahre alte Beschuldigte war im August 1949 wegen seiner Beteiligung an dem Massaker von Ascq vom Militärgericht Metz mit Sitz im französischen Lille in Abwesenheit zum Tode verurteilt worden. Nach dem französischen Strafgesetzbuch verjährt eine Strafe wegen eines Kriegsverbrechens im Sinne des Völkerrechts 20 Jahre nach Eintritt der Rechtskraft.

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Die Verurteilung von Lille könne somit nicht mehr vollstreckt werden, hatte das französische Justizministerium auf Anfrage der Celler Generalstaatsanwaltschaft mitgeteilt. Die deutschen Strafverfolgungsbehörden seien hieran gebunden, obwohl die Tat nach deutschem Strafrecht nicht verjährt wäre, erklärte die Celler Generalstaatsanwaltschaft am Dienstag.

dpa