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Niedersachsen Einhaltung möglicher Fahrverbote elektronisch kontrollieren
Nachrichten Niedersachsen Einhaltung möglicher Fahrverbote elektronisch kontrollieren
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12:56 11.03.2018
Der Automobilwirtschaftler Ferdinand Dudenhöffer.
Der Automobilwirtschaftler Ferdinand Dudenhöffer. Quelle: Jan Schürmann/Archiv
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Duisburg/Hannover

Stattdessen reiche eine Software, mit deren Hilfe die Kennzeichen der Autos gescannt werden: "Statt eines Polizisten steht dort ein Automat." Die Frage sei nur, ob dies rechtlich möglich sei. Am nächsten Dienstag will das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verkünden, ob Diesel-Fahrverbote nach geltendem Recht zulässig sind.

Zuvor hatte sich Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) erneut für eine Lösung mit Plaketten ausgesprochen. Plaketten seien kontrollierbar, mit wenigen Schildern umsetzbar, und sie führten in ganz Deutschland zu gleichen Spielregeln. Die Polizeigewerkschaften hatten gewarnt, mögliche Fahrverbote in deutschen Städten seien wegen fehlender Kontrolle und zu dünner Personaldecke nicht durchzusetzen. Denkbar seien bestenfalls Stichproben.

dpa