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Niedersachsen Tumulte und Chaos prägen Sonderparteitag der Freien Union
Nachrichten Niedersachsen Tumulte und Chaos prägen Sonderparteitag der Freien Union
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14:38 26.07.2009
Parteichefin Gabriele Pauli Quelle: Nigel Treblin/ddp
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Die Diskussion der Delegierten aus allen Landesverbänden war dominiert vom Machtkampf zwischen Parteichefin Gabriele Pauli und ihren beiden geschassten Stellvertretern Sabrina Olsson und Michael Meier. Nach einer hoch emotionalen, teils chaotischen Debatte und kurzzeitig drohenden Tätlichkeiten zwischen Präsidiumsmitgliedern und Teilnehmern auf dem Podium wurden am Mittag die Medienvertreter des Saales verwiesen, um den Parteitag unter Ausschluss der Öffentlichkeit fortzusetzen. Dies heizte wiederum die tumultartige Stimmung weiter an.

Zuvor hatten die Parteirebellen Olsson und Meier, die von Pauli ihrer Ämter als Parteivize enthoben worden waren, der Parteichefin Willkür vorgeworfen. „Alle Leute, die kritisch sind, werden von Pauli abgeschossen“, monierte Meier. Pauli hatte der Kritik am Sonntag mit Neuwahlen des Bundesvorstandes entgegentreten wollen. Dies sei der „demokratischste Weg“ zur Lösung des Konfliktes, sagte Pauli. Sie appellierte daran, sich auf Sachfragen und Inhalte der Parteiarbeit zu konzentrieren und nach vorne zu schauen. In ihrer Rede forderte Pauli einen neuen Politikstil, der auch Geringverdiener im Blick habe und sich auf Belange der Bürger konzentriere.

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Der Sonderparteitag wurde außerdem von Streitigkeiten um die Rechtmäßigkeit der von Pauli einberufenen außerordentlichen Bundesversammlung überschattet. Bis zum Mittag hatte die Parteichefin auch noch nicht die Beschlussfähigkeit des Treffens klären können.

ddp