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Niedersachsen Schavan soll vor Asse-Untersuchungsausschuss
Nachrichten Niedersachsen Schavan soll vor Asse-Untersuchungsausschuss
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17:54 17.06.2009
Bundesforschungsministerin Annette Schavan soll über das Atommüllager Asse (Foto) befragt werden.
Bundesforschungsministerin Annette Schavan soll über das Atommüllager Asse (Foto) befragt werden. Quelle: Nigel Treblin/ddp
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Die Oppositionsfraktionen von SPD, Grünen und Linkspartei kündigten am Mittwoch in Hannover an, Schavan mit einer Reihe anderer Zeugen zügig vor das Kontrollgremium laden zu wollen.

Der Salzstock Asse, in dem 126 000 Fässer Atommüll lagern, wurde bis Ende 2008 unter Bergrecht betrieben. Betreiber war die Münchner Helmholtz-Gesellschaft unter Aufsicht des Bundesforschungsministeriums. Erst seit Januar 2009 wird das Endlager unter Atomrecht unter Aufsicht des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) betrieben, das dem Bundesumweltministerium untersteht.

„Um möglichst rasch Gewissheit über den eingelagerten Atommüll und sonstige Stoffe zu bekommen“, wolle man zunächst die Personen hören, die bis zum kürzlich erfolgten Betreiberwechsel die Verantwortung für die Anlage getragen hätten, hieß es in der Erklärung von Mittwoch.

Neben Schavan sieht der erste Beweisantrag unter anderem die Vorladung von Landesumweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP), des technischen Geschäftsführers des Helmholtz-Zentrums München, Günther Wess, sowie des Geschäftsführers der Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe GmbH, Dieter Rittscher, vor. Die Karlsruher Anlage sei der „größte Mülllieferant“ der Schachtanlage Asse gewesen, hieß es.

ddp