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Niedersachsen SPD will Sonderhilfen für Werften
Nachrichten Niedersachsen SPD will Sonderhilfen für Werften
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22:55 26.04.2009
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Das sagte der niedersächsische SPD-Chef Garrelt Duin nach einer Konferenz mit seinen Kollegen aus Schleswig-Holstein, Hamburg und Bremen. Die Lage auf den Werften sei „sehr angespannt“, und wenn sich die Auftragslage nicht verbessere, sei die Bundespolitik gefordert.

Duin nannte die Situation beispielsweise im Emder Hafen „gespenstisch“. Neue Schiffe könnten nicht ausgeliefert werden, außerdem stocke der Containerhandel. „Es ist klar, dass der Staat keine Containerschiffe kaufen kann“, betonte der SPD-Chef. Aber es wäre möglich, den für 2012 geplanten Bedarf der Bundeswehr nach neuen Schiffen vorzuziehen. Duin hält die Werften für „systemisch“, also für einen Bereich, der für das Funktionieren der Gesamtwirtschaft zentral sei und deshalb nicht zusammenbrechen dürfe. „Wenn eine Werft dichtmachen muss, hat sie für immer geschlossen und kann nicht wiederbelebt werden.“

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Hamburgs SPD-Chef Ingo Egloff mahnte, auch die nötigen Verbesserungen der Infrastruktur nicht zurückzustellen. „Wenn die Weltwirtschaft in den USA und in China irgendwann wieder anspringt, brauchen wir sofort voll leistungsfähige Häfen.“ Die SPD-Politiker, die sich mit DGB-Landeschef Hartmut Tölle und anderen Gewerkschaftern getroffen hatten, ermahnten auch die Banken, bei der Kreditvergabe großzügiger zu sein.

Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner warnte die Kreditinstitute davor, als Gegenleistung für Darlehen einen Arbeitsplatzabbau zu fordern. „Es gibt hier manchen problematischen Vorgang, der bisher nicht öffentlich geworden ist“, hob Stegner hervor.

25.04.2009
Michael B. Berger 24.04.2009
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