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Niedersachsen SPD und Linke in Niedersachsen nähern sich an
Nachrichten Niedersachsen SPD und Linke in Niedersachsen nähern sich an
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17:42 12.07.2010
Der neue Fraktionschef der Sozialdemokraten im Landtag in Hannover, Stefan Schostok
Der neue Fraktionschef der Sozialdemokraten im Landtag in Hannover, Stefan Schostok Quelle: dpa
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SPD und Linke in Niedersachsen gehen auf Annäherungskurs: Der neue Fraktionschef der Sozialdemokraten im Landtag in Hannover, Stefan Schostok (46), zeigte sich am Montag offen für ein Bündnis mit den Linken. Daraufhin kündigte auch die Linke umgehend an, sie schließe eine Koalition mit der SPD nach der Landtagswahl in drei Jahren nicht aus. CDU-Generalsekretär Ulf Thiele sagte, der Ruf der SPD nach der Linken sei eine Kapitulationserklärung des neuen Fraktionsvorsitzenden.

Sowohl SPD als auch Linke machte allerdings Einschränkungen: SPD-Fraktionschef Schostok erklärte, er empfinde bestimmte Verhaltensweisen der Linken als „kindisch“.

Die parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Christa Reichwaldt, nannte zahlreiche Voraussetzung für eine Koalition mit der SPD. Unter anderem forderte sie eine Abkehr vom neoliberalen Sparkurs der jetzigen Regierung und die Abschaffung von Studiengebühren.

SPD-Fraktionschef Schostok sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, er schließe keine Koalition mit einer demokratischen Partei aus, mit der sich die SPD auf ein Regierungsprogramm einigen könne. Inhaltlich gebe es „nennenswerte Schnittmengen“ mit den Linken. Der Oppositionsführer forderte zudem ein Ende der Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz in Niedersachsen.

dpa