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Niedersachsen Rot-Rot-Grün-Treffen in Niedersachsen blieb geheim
Nachrichten Niedersachsen Rot-Rot-Grün-Treffen in Niedersachsen blieb geheim
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22:24 13.07.2010
Von Michael B. Berger
DGB-Landeschef Hartmut Tölle (r.). Quelle: dpa (Archiv)
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Ein Jahr vor den Kommunalwahlen in Niedersachsen kommt Bewegung in die politische Szene des Landes. So senden SPD und Grüne jetzt erstmals stärkere Signale der Gesprächsbereitschaft an die einst verfemte Partei der Linken – auf Anregung der Gewerkschaften. Der DGB-Landesvorsitzende Hartmut Tölle bestätigte am Dienstag dieser Zeitung, führende Vertreter der Linken, der Grünen und der SPD eingeladen zu haben – zu einer Art „Lockerungsübung“, wie Tölle sagt: „Das war – bei allen Unterschieden – eine ganz tolle Atmosphäre.“

Keine Zeitung berichtete, und kein Sender bemerkte das Geheimtreffen in der Heimvolkshochschule Hustedt bei Celle am 19. Juni, zu dem Tölle eingeladen hatte. „Daran, dass das an die große Glocke gehängt wird, hatte kurz vor der Bundespräsidentenwahl niemand ein Interesse“, sagte am Dienstag ein Teilnehmer dieser Tagung, an der Niedersachsens IG-Metall-Chef Hartmut Meine, die gesamte SPD-Führungsspitze mit Landtagsfraktionschef Stefan Schostok, Parteichef Olaf Lies sowie dem früheren Landtagsfraktionschef Wolfgang Jüttner teilnahmen. Die Linke war mit ihren Landtagsfraktionsvorsitzenden Manfred Sohn und Kreszentia Flauger vertreten, die Grünen mit der neuen Landesvorsitzenden Stefanie Hennecke und der Bundestagsabgeordneten und Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer.

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Das Treffen war offenbar so brisant, dass sich die SPD anfangs schwertat, wie Teilnehmer berichten: „Es sollte in jedem Fall der Eindruck vermieden werden, hier werde eine neue Rot-Rot-Grüne Allianz geschmiedet.“ Dennoch wurden Tölles „Lockerungsübungen“ begrüßt. „Wir haben für dieses erstes Gespräch bewusst die Ebene niedersächsischer Akteure gewählt, denn es geht darum, gemeinsame Schnittmengen zu entwickeln – in der politischen Auseinandersetzung um Gerechtigkeit, Mitbestimmung oder etwa der Gesundheitspolitik“, so Tölle am Dienstag.

SPD-Landtagsfraktionschef Schostok zeigte sich am Dienstag überrascht über die Anfrage der HAZ. Das Hustedter Treffen, auf dem IG-Metall Chef Meine sowie der Sozialethiker Professor Gerhard Wegner von der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) die Impulsreferate hielten, sei kein Zeichen für einen Kurswechsel der SPD: „Ich lege Wert darauf. dass wir unsere Gesprächskultur zu allen anderen Parteien entwickeln.“ Ähnlich äußerte sich die Grüne Pothmer. „Die Themen, die da auf der Tagesordnung standen, bieten große Schnittmengen, aber das war nicht der Auftakt zu einem Lagerwahlkampf.“ Der Fraktionschef der Linken, Manfred Sohn, sagte: „Wir begrüßen die Möglichkeit, in einem größeren Kreis über Themen wie soziale Gerechtigkeit zu diskutieren. Wir haben dazu extra einen Termin fernab aller Wahltermine gewählt.“