Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen Rösler sieht FDP auf Augenhöhe mit SPD
Nachrichten Niedersachsen Rösler sieht FDP auf Augenhöhe mit SPD
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:28 16.08.2009
Sieht Liberale stark: Niedersachsens FDP-Chef Philipp Rösler
Sieht Liberale stark: Niedersachsens FDP-Chef Philipp Rösler
Anzeige

„Es wird ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und FDP. Wer hat sie zuerst, die 18 Prozent?“, sagte Rösler der Deutschen Presse-Agentur dpa in Hannover. Das umstrittene „Projekt 18“ als FDP-Wahlziel aus dem Wahlkampf 2002 wurde inzwischen allerdings offiziell fallengelassen. „Eine starke FDP in einer starken neuen Bundesregierung, das ist das große Ziel“, sagte Rösler.

Angesichts der aktuell schlechten Umfragewerte für die SPD gehe von den Sozialdemokraten keine Gefahr für eine mögliche schwarz-gelbe Koalition im Bund aus. „Vor der SPD haben wir keine Sorgen. Um die SPD macht man sich schon mehr Sorgen“, sagte Niedersachsens Wirtschaftsminister. Aktuelle Umfragen zur Bundestagswahl sehen die SPD bei knapp über 20 und die FDP bei etwa 15 Prozent.

Kritik äußerte Rösler an SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. Dessen „Deutschland-Plan“ enthalte leere Versprechungen. Auch hätten die Sozialdemokraten aus der Wahlschlappe bei der Europawahl nicht gelernt. „Die SPD hat bei der Europawahl den Fehler gemacht, dass sie mit Negativ-Kampagnen gegenüber anderen das schlechteste Ergebnis eingefahren hat in der Geschichte der Partei. Der zweite Fehler ist, Versprechen zu machen, die man offensichtlich nicht einhalten kann“, sagte der 36-Jährige. Steinmeier hatte in seinem „Deutschland-Plan“ das Ziel vorgegeben, vier Millionen Arbeitsplätze zu schaffen.

Nach Ansicht Röslers ist Beständigkeit der Vorteil des FDP. „Man darf Hessen nicht vergessen, wo die SPD vor der Wahl gesagt hat, nicht mit den Linken zusammenzuarbeiten.“ Die damalige SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti wollte ihre rot-grüne Minderheitsregierung nach der Landtagswahl im vergangenen Jahr dann doch mit Hilfe der Linkspartei ins Amt bringen und scheiterte damit am Widerstand in den eigenen Reihen.

Trotz der schlechten Wert für die SPD sieht Rösler das Rennen zugunsten einer CDU/FDP-Regierungskoalition noch nicht gelaufen. „Gekämpft wird zum Schluss. Wenn man weiß, dass sich ein Großteil der Wähler erst in der letzten Woche vor der Wahl entscheidet, kann da noch einiges passieren“, sagte er. lni