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Niedersachsen Proteste erfolglos: Turbo-Abi kommt
Nachrichten Niedersachsen Proteste erfolglos: Turbo-Abi kommt
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17:20 16.06.2009
Die Proteste dauerten Wochen – die Regierung zog das Gesetz trotzdem durch. Quelle: Dröse
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Ziel ist die Sicherstellung der Unterrichtsversorgung, die vor allem wegen des Mangels an Lehrkräften gefährdet ist. Das Gesetz beinhaltet auch die von vielen Schülern und Lehrern abgelehnte Einführung des „Turbo-Abiturs“ nach zwölf Jahren auch an Gesamtschulen.

Vor der Abstimmung gab es im Landtag erneut eine hitzige Debatte über die Inhalte des Gesetzes. Auch warf die Opposition der Koalition vor, die Novelle überstürzt in den Landtag eingebracht zu haben. Kritikern sei kaum Zeit zur Bewertung und Stellungnahme gegeben worden. CDU und FDP sehen Verbände und Opposition dagegen ausreichend über ihre Pläne informiert.

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Gegen das Schulgesetz hatte es in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder Proteste auch von der Bevölkerung gegeben. Im Mai etwa demonstrierten 10 000 Schüler, Eltern und Lehrer in der Innenstadt von Hannover gegen die Reformpläne von Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann (CDU).

Diese ließ jüngst ihren Staatssekretär austauschen, um Ruhe ins Ministerium zu bringen: Peter Uhlig (CDU) wurde durch den bisherigen Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Bernd Althusmann ausgetauscht. Beobachter sehen in dem erfahrenen und als ministrabel geltenden Politiker bereits den Nachfolger von Heister-Neumann auf dem Ministerposten.

Opposition und Bildungsverbände haben angekündigt, trotz der Verabschiedung des Schulgesetzes im Landtag ihre Proteste gegen die Bildungspolitik der Landesregierung fortsetzen zu wollen. So wird voraussichtlich am 17. Juni landesweit an den Schulen gestreikt. Bis zu 50 000 Schüler sollen teilnehmen. ddp