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Niedersachsen Polizei ermittelt gegen rechtsextremes Internetradio
Nachrichten Niedersachsen Polizei ermittelt gegen rechtsextremes Internetradio
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15:42 03.11.2010
Die Polizei hat am Mittwochmorgen die Wohnungen rechtsextremer Radiomacher durchsucht.
Die Polizei hat am Mittwochmorgen die Wohnungen rechtsextremer Radiomacher durchsucht. Quelle: Tim Schaarschmidt
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Ermittler des Bundeskriminalamts und der Polizei haben am Mittwoch auch in Niedersachsen Wohnungen und Häuser von Betreibern des rechtsextremen Internetradios „Widerstand-Radio“ durchsucht. Die Beamten nahmen Gebäude in Wolfsburg und Langenhagen bei Hannover unter die Lupe. Nach Angaben einer Sprecherin des BKA in Wiesbaden wurde in Wolfsburg ein 23-Jähriger und in Langenhagen ein 20-Jähriger wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung festgenommen. Nähere Angaben zu den Männern konnte das BKA nicht machen.

Insgesamt gab es Durchsuchungen in zehn Bundesländern, 21 Männer und Frauen wurden festgenommen. Schwerpunkte der Durchsuchungen waren Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Aber auch in Niedersachsen, Mecklenburg- Vorpommern, Bayern, Brandenburg, Baden-Württemberg, Berlin, Sachsen-Anhalt und Thüringen wurden Wohnungen unter die Lupe genommen. An der Aktion waren rund 270 Beamte beteiligt.

Zahlreiche Computer, Laptops, Festplatten und Handys wurden sichergestellt. Die Ermittler fanden zudem verschiedene Gegenstände, die nach vorläufiger Bewertung dem Waffengesetz unterliegen.

Insgesamt werden 17 Männer und 6 Frauen im Alter von 20 bis 37 Jahren aus dem gesamten Bundesgebiet verdächtigt. Sie sollen sich als Administratoren und Moderatoren sowohl mit Kommentaren als auch mit dem Abspielen von Musiktiteln deutscher und internationaler Skinhead- Bands mit menschenverachtenden, rassistischen und zum Teil nationalsozialistischen Inhalten strafbar gemacht haben.

Das „Widerstand-Radio“ war laut BKA rund um die Uhr weltweit über das Internet hörbar. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt gegen die Beteiligten wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung, Volksverhetzung und weiterer Straftaten.

„In jüngster Zeit sind in der rechtsextremen Szene deutliche Tendenzen einer Modernisierung von Werbe- und Mobilisierungsstrategien feststellbar“, sagte BKA-Präsident Jörg Ziercke laut Mitteilung. „Dazu gehört auch, dass Musik gezielt eingesetzt wird, um Jugendliche und junge Erwachsene anzusprechen und für die rechtsextremistische Szene zu rekrutieren.“ Das BKA hatte bereits in den vergangenen Jahren mehrere Maßnahmen gegen die Verbreitung rechtsextremistischer Musik im und über das Internet initiiert und koordiniert. Betroffen waren beispielsweise Internet- Auktionshäuser und -Tauschbörsen.

dpa

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