Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen Opposition fordert klares Statement von Weil
Nachrichten Niedersachsen Opposition fordert klares Statement von Weil
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:24 30.07.2019
Debatte um SPD-Vorsitz: Offenbar will Stephan Weil (rechts) nicht für die SPD-Spitze in Berlin kandidieren. Er unterstützt indes Lars Klingbeil (links). Die Opposition in Niedersachsen fordert nun ein klares Statement des Ministerpräsidenten. Quelle: dpa
Hannover

Es ist die Frage, die die Niedersachsen seit Wochen umtreibt: Geht Ministerpräsident Stephan Weil nach Berlin? Übernimmt er die SPD-Spitze und rettet das, was von der Partei, die seit Monaten im Umfragetief dümpelt noch übrig geblieben ist?

Am Montag schien die Lösung eindeutig: Aus parteiinternen Kreisen hieß es, Weil habe sich gegen die Kandidatur entschieden. Er wolle Ministerpräsident bleiben. Für Niedersachsen hieß das: Endlich eine klares Statement.

Doch am Dienstag schien die Lage – zumindest in Niedersachsen – weniger klar. Weil wollte sich zu den Spekulationen öffentlich nicht äußern. Aus regierungsnahen Kreisen hieß es indes, solange Lars Klingbeil im Urlaub sei, wolle man dem nicht vorgreifen. Eine endgültige Entscheidung gebe es allerdings noch nicht.

Grüne fordern mehr Fokus auf Regierungsgeschäfte im Land

Anja Piel, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, machte deutlich, dass nach wochenlangem Zaudern des Ministerpräsidenten dies „zunächst einmal ein interessanter Medienbericht“ sei. Unabhängig von der Bundes-SPD sei es für Niedersachsen allerdings wichtig, dass Weil sich mit voller Kraft seinem Amt hingeben und die Regierungsgeschäfte leite. „Die große Koalition im Land hat sich bislang noch nicht durch große Würfe ausgezeichnet.“ Bei den drängenden Aufgaben bliebe sie dem Wähler Antworten schuldig.

Piel verwies darauf, dass das versprochene Klimagesetz noch immer nicht stehe und der Stillstand beim Pflegenotstand nicht ausgeräumt sei. „Wir würden uns freuen, wenn dies bald ein Ende hätte und sich dann auch die Regierungsmitglieder, die sich bereits für eine mögliche Nachfolge Weils in Niedersachsen warm gelaufen haben, ebenfalls wieder voll auf ihren Regierungsjob konzentrieren können.“

Die Parlamentarierin spielt damit unter anderem auf den Umweltminister Olaf Lies (SPD) und den Innenminister Boris Pistorius (SPD) an. Beide waren in der Vergangenheit immer wieder im Gespräch, als es um eine mögliche Nachfolge für den Job des Ministerpräsidenten ging. Aber auch für den Posten an der Spitze der Bundes-SPD wurden sie gehandelt.

Mit dieser Auffassung ist Piel nicht alleine. Auch ihr Oppositionskollege Stefan Birkner (FDP) würde sich freuen, wenn endlich ein bisschen Ruhe einkehre: „Es ist höchste Zeit, dass sich Stephan Weil selbst äußert.“ Immerhin sei diese Frage vor allem für die Landespolitik von Belang. „Schon lange entsteht der Eindruck, dass Weil viel zu oft in Berlin ist“, sagte der Liberale gegenüber der NP.

Doch auch wenn sich Weil noch immer nicht öffentlich dazu geäußert hat, hält Birkner das Gerücht zumindest für die klügere Alternative. „Die Arbeit ist eine riesige Herausforderung. Und die Schicksale der vergangenen Ministerpräsidenten, die an die Parteispitze gewechselt sind, zeigt, dass es kaum zu schaffen ist.“

Von Mandy Sarti

Seit Monaten leiden die Göttinger Verkehrsbetriebe (GöVB) – und damit auch die Kunden – unter einem hohen Krankenstand. Nun scheint ein Ausweg aus der Misere gefunden zu sein.

30.07.2019

Eine 46-jährige Frau ist nach einem schweren Verkehrsunfall im Landkreis Hildesheim im Krankenhaus gestorben. Kurz vor dem folgenschweren Unfall bei Hasede hatte die Fahrerin bereits einen anderen Unfall auf der B6 verursacht.

30.07.2019

Eine Kuhherde ist bei Delmenhorst von der Weide ausgebüxt und auf ein Bahngleis gelaufen. Bei der Kollision mit einer Lok starben zwei Tiere. Die Strecke musste gesperrt werden.

30.07.2019