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Niedersachsen Niedersachsens Städte müssen Millionen für Frostschäden zahlen
Nachrichten Niedersachsen Niedersachsens Städte müssen Millionen für Frostschäden zahlen
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22:49 17.02.2010
Achtung, Schlagloch! Der harte Winter hat viele Straßen beschädigt. Quelle: dpa
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Sie schütten in Hannover, Hildesheim und Lüneburg Asphaltgemisch als Provisorium in die Löcher und stellen an den Straßenrändern erst einmal Warnschilder auf – Straßenreparaturkolonnen sind derzeit in ganz Niedersachsen unterwegs. Der harte Winter setzt den Fahrwegen zu. Zwar ist das wahre Ausmaß der Schäden noch nicht berechnet, sondern klafft meist noch unter einer Eisdecke. Aber schon jetzt ist Experten klar, dass dieser Winter die Kommunen wie auch das Land teuer zu stehen kommen wird. Mit dem Frühjahr stehen Straßenreparaturen ungeahnten Ausmaßes an. „Wir haben noch gar keine genauen Zahlen, aber man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass der Aufwand sehr viel höher sein wird“, sagt Christian Budde vom niedersächsischen Verkehrsministerium.

Fünf bis sechs Millionen Euro gibt das Land gewöhnlich für die Beseitigung von Straßenschäden aus. In diesem Jahr werde es sich „wohl um einen niedrigen zweistelligen Betrag“ handeln – etwa doppelt so viel, schätzt Budde. Das Land ist für 8000 Kilometer Landesstraßen zuständig sowie in der Auftragsverwaltung für 1400 Kilometer Autobahnen und 4800 Kilometer Bundesstraßen. Ferner werden noch 3600 Kilometer für dreizehn der 38 Landkreise vom Land betraut. „Im Augenblick hilft nur Flickschusterei“, sagt der Mann vom Landesverkehrsministerium.

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Wesentlich mehr Straßenkilometer befinden sich in der Obhut der Kommunen, denen mit Blick auf den Straßenbelag Böses schwant. „Wir haben 530 000 Euro für Straßensanierung vorgesehen, aber das wird wohl nicht reichen“, sagt Daniel Steinmeier, Sprecher der Hansestadt Lüneburg. „Viele Straßen müssten eigentlich grundsaniert werden, aber das steht bei uns in den Sternen“, meint Steinmeiers Kollege in Hildesheim, Horst Richter. Und auch aus Braunschweig, das 1,7 Millionen Euro im Topf für Straßenunterhaltung und -instandsetzung hat, ist kaum etwas anderes zu hören. „Eine richtige Übersicht haben wir erst, wenn der Schnee weg ist“, sagt Stadtsprecher Adrian Foitzik.

Nur eines ist klar. Diesmal wird der Bund den klammen Kommunen nicht zur Hilfe kommen. Ein finanzieller Rettungsschirm ist nicht in Sicht – auch keine nationale Schlaglochreparaturreserve. Und eine Umleitung der Mittel aus den Konjunkturpaketen in die kommunale Straßensanierung sei rechtlich nicht möglich, erklärte gestern ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums in Berlin.

Der ADAC rät derweil Autofahrern etwas vorsichtiger zu fahren. Gemeinden hafteten nur dann für Schlaglöcher, wenn sie keine Warnschilder aufgestellt oder Geschwindigkeitsbegrenzungen verfügt hätten. Eines zeige der Winter schon jetzt, meint Christine Rettig vom ADAC: „Dass in diesem Jahr so massiv Frostschäden auftreten, ist ein Hinweis auf die Flickschusterei der Jahre zuvor.“

Michael B. Berger

17.02.2010
17.02.2010