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Niedersachsen Niedersachsens AfD-Vorstand hält an Kandidatenkür für Bundestag fest
Nachrichten Niedersachsen Niedersachsens AfD-Vorstand hält an Kandidatenkür für Bundestag fest
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18:22 03.02.2017
Armin-Paul Hampel. Quelle: Jörg Carstensen/Archiv
Hannover

Die niedersächsische AfD wird nach einem heftigen parteiinternen Streit nun doch an diesem Wochenende ihre Kandidaten für die Bundestagswahl küren. "Die Aufstellungsversammlung findet wie geplant statt", sagte Parteichef Paul Hampel am Freitag in Hannover.

Das Bundesschiedsgericht der Partei habe entschieden, dass dafür fristgerecht eingeladen worden sei. Das Landesschiedsgericht der AfD hatte das zuvor anders beurteilt, den Parteitag abgesagt und damit Hampels Kritikern Recht gegeben. Sie wollen verhindern, dass sich der ehemalige Journalist den Spitzenplatz auf der Landesliste sichert.

"Ich möchte mein Bedauern darüber ausdrücken, dass die über 2300 Parteimitglieder der AfD in Niedersachsen durch destruktive Kräfte in der Partei in Verwirrung geraten sind", sagte Hampel.

Für das Hickhack macht er eine Unterwanderung der AfD durch ehemalige Mitglieder anderer Parteien verantwortlich. "Nachdem der Angriff der Konkurrenzparteien nicht erfolgreich war, wird eben versucht, die AfD innerparteilich zu bekämpfen."

Hampel sagte, dem Landesvorstand sei ein Lapsus unterlaufen. Der Vorstand hatte am 7. Januar die Einladungen zur der am 4. und 5. Februar geplanten Listenaufstellung verschickt. Die Parteisatzung sieht dafür aber eine Frist von vier Wochen vor, die Einladungen wurden somit einen Tag zu spät verschickt. "Hier geht es doch aber darum, dass die Mitglieder ausreichend Zeit haben, sich die Kandidatenliste anzusehen", sagte Hampel.

Der Landesvorsitzende ist in der niedersächsischen AfD heftig umstritten. Seine Gegner werfen ihm einen autoritären Führungsstil vor. Ungeachtet der Querelen will Hampel selbst weiter für den Spitzenplatz der Landesliste kandidieren, auch wenn der Ausgang ungewiss sei: "Auf einem Parteitag, vor Gericht und auf hoher See sind wir alle in Gottes Hand."  Etwa 30 bis 50 Parteimitglieder würden sich für die Landesliste bewerben.

Das Landesschiedsgericht habe die Parteisatzung sehr eng ausgelegt, sagte Roderik Pfreundschuh vom AfD-Landesfachausschuss Justiz. Die Entscheidung, die Aufstellungsversammlung abzusagen, sei "mehr als abenteuerlich" gewesen. Das parteiinterne Bundesschiedsgericht habe die Linie des Vorstandes unterstützt.

Bestätigt sehen sich Hampel und seine Anhänger auch durch ein Schreiben der Landeswahlleiterin Ulrike Sachs. Sie ist die Vorsitzende des Landeswahlausschuss, der die Landeslisten der Parteien für die Bundestagswahl prüfen muss. Sachs habe ausgeführt, dass der Landeswahlausschuss nicht das Parteirecht prüfen werde, sondern lediglich die Frage, ob bei der Wahl der Liste der Bundestagskandidaten demokratische Mindeststandards eingehalten worden seien.

Pfreundschuh sagte, die CDU in Berlin etwa habe zu ihrer Kandidatenkür für das Abgeordnetenhaus mit einer Frist von fünf Tagen eingeladen - selbst das habe noch den Standards genügt.

Hampel sagte, die AfD sei eine Partei im Werden, deren Mitglieder den pfleglichen Umgang miteinander noch lernen müssten. Von dem Erfolg bei der Bundestagswahl ist Hampel trotzdem überzeugt. "Der Sportwagen AfD hat vielleicht an den Kotflügeln ein paar Beulen bekommen, aber auf die Motorleistung hat das keinen Einfluss", sagte Hampel

dpa

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