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Niedersachsen Ministerpräsident Weil: Beschlüsse der Bund-Länder-Schalte gelten ab Dienstag
Nachrichten Niedersachsen

Neue Corona-Regeln der MPK gelten in Niedersachsen ab Dienstag

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17:29 19.11.2021
Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen.
Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa
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Hannover/Berlin

Eigentlich stand der Kurs in Niedersachsen schon fest: Flächendeckend soll auf 2G oder 2G plus umgestiegen werden. Doch nach der Bund-Länder-Schalte muss auch die niedersächsische Landesregierung noch Änderungen vornehmen, kündigte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Donnerstagabend in Hannover an.

Grundsätzlich bleibt es zwar bei der flächendeckenden 2G-Regel, Bund und Länder haben sich aber auf einheitliche Vorgaben verständigt. So tritt 2G künftig in Kraft, wenn der Hospitalisierungswert bei drei liegt, steigt er auf sechs, gilt flächendeckend 2G plus. Daneben haben sich die Länderchefinnen und -chefs auch auf eine „absolute Eskalationsstufe“ verständigt, wie Ministerpräsident Stephan Weil erklärte. Liegt der Hospitalisierungswert bei neun, können die Länder im Sinne des Infektionsschutzgesetzes weitere Verschärfungen vornehmen. In Niedersachsen lag der Hospitalisierungswert am Donnerstag bei 4,7. Die Beschlüsse sollen in die neue Verordnung eingearbeitet werden und ab Dienstag gelten.

2G gilt auch auf Weihnachtsmärkten in Niedersachsen

Die neuen Regeln haben dann auch Auswirkungen auf die Weihnachtsmärkte in Niedersachsen, die noch nicht abgesagt wurden: Ungeimpfte dürfen angesichts des Hospitalisierungswertes nicht mehr teilnehmen. „Dass wir zu einem generellen Verbot kommen werden, sehe ich derzeit nicht“, sagte der Landeschef.

Doch welche Verschärfungen könnten Niedersachsen drohen, sollte die „absolute Eskalationsstufe“ erreicht werden? Mit dem Beschluss des Landtages wäre die komplette Schließung des Kultur- und Freizeitbereichs denkbar, dazu zählen auch Diskotheken und Clubs. Auch der Besuch in Alten- und Pflegeheimen könnte unter strengere Auflagen gestellt werden. Gastronomie und Handel bleiben allerdings geöffnet. „Einen allgemeinen Lockdown, so wie wir ihn aus dem letzten Winter kennen, wird es nicht mehr geben“, betonte Weil.

Gleichzeitig machte er aber auch deutlich, dass die Situation „wirtschaftliche Spuren“ hinterlassen werde. Der Ministerpräsident begrüßte deshalb die Einigung, Rettungsschirme und Überbrückungshilfen fortzuführen.

Daneben soll ab kommendem Dienstag auch 3G am Arbeitsplatz und im Nahverkehr gelten. Die Kontrolle hierfür obliegt den Arbeitgebern und Bahnbetreibenden. Weil verspricht sich davon einen „praktischen Effekt“ auf die Impfquote – eine ähnliche Entwicklung habe es in Italien gegeben. Verstöße gegen die Regel in Nahverkehr würden ähnlich wie das Schwarzfahren geahndet.

Weil optimistisch, dass Gesetz für Impfpflicht zeitnah vorliegt

Zudem kommt die Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen. Wann, ist allerdings noch unklar, hierfür muss der Bund ein entsprechendes Gesetz vorlegen. Stephan Weil zeigte sich allerdings optimistisch: „Das kann in diesen Zeiten ziemlich schnell gehen.“

Ein nächstes Treffen von Bund und Ländern ist für den 9. Dezember geplant.

Von Mandy Sarti