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Niedersachsen Kritik an Gabriel wegen Liste über Asse-Störfälle
Nachrichten Niedersachsen Kritik an Gabriel wegen Liste über Asse-Störfälle
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18:17 06.05.2009
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Die Umweltexperten von CDU und FDP, Martin Bäumer und Christian Dürr, äußerten am Mittwoch in Hannover den Verdacht, dass Gabriel die Liste der Öffentlichkeit monatelang vorenthalten habe.

Das BfS hatte die Liste am Dienstag bekanntgemacht. Seit Anfang des Jahres betreibt die Behörde das Atommülllager Asse. Daher müssten das BfS und damit auch das Bundesumweltministerium bereits seit Monaten Kenntnis von dieser Liste haben, sagten die Landespolitiker.

„Nach dem Verhalten von Bundesumweltminister Gabriel in den letzten Wochen müssen wir davon ausgehen, dass ihm die Unterschlagung der Liste bekannt war“, hieß es. Das Auftreten des „selbst ernannten Asse-Aufklärers Gabriel“ erscheine zunehmend als doppelzüngig. Es werde immer deutlicher, warum Gabriel einen Untersuchungsausschuss auf Bundesebene „so vehement“ ablehne, aber gleichzeitig einen solchen im Land fordere.

Der niedersächsische Landtag will in der kommenden Woche über die Einsetzung des Untersuchungsausschusses zum Thema Asse debattieren. Die Sozialdemokraten hatten diesen bislang abgelehnt und gaben erst in der vergangenen Woche dem monatelangen Drängen von Grünen und Linkspartei nach.

ddp