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Niedersachsen Kommission soll Berufsverbote gegen Polit-Aktivisten aufarbeiten
Nachrichten Niedersachsen Kommission soll Berufsverbote gegen Polit-Aktivisten aufarbeiten
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05:30 15.12.2016
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Bundesweit liefen tausende Berufsverbotsverfahren. Einige Beamte und Angestellte wurden damals aus ihren Jobs entlassen, andere durften sie gar nicht erst antreten.

"Formell richtete sich der Erlass gegen "Links- und Rechtsextremisten", in der Praxis traf er aber vor allem politisch Aktive des linken Spektrums", heißt es in einem Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen, den der Landtag am Donnerstag beschließen soll. Eine Kommission soll unter anderem ihre Schicksale rekonstruieren. Betroffene informieren zuvor in einer Pressekonferenz über die Auswirkungen des damaligen Gesetzes.

dpa