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Niedersachsen Kampf gegen „Nordhorn-Range“ geht weiter
Nachrichten Niedersachsen Kampf gegen „Nordhorn-Range“ geht weiter
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16:48 16.07.2010
Major Frank Bareither vom Schießplatzkommando blickt mit einem Fernglas vom Tower aus auf das Gelände vom Bombenabwurfplatz Nordhorn (auch „Nordhorn Range“) bei Nordhorn
Major Frank Bareither vom Schießplatzkommando blickt mit einem Fernglas vom Tower aus auf das Gelände vom Bombenabwurfplatz Nordhorn (auch „Nordhorn Range“) bei Nordhorn Quelle: dpa (Archiv)
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Ganze Generationen in der Region Nordhorn sind mit dem Lärm von im Tiefflug dahindonnernden Düsenfliegern aufgewachsen. Seit sechs Jahrzehnten werfen sich kleine Kinder voller Panik zu Boden, wenn die Jets zum Abwurf von Übungsbomben ansetzen. Landwirte müssen ihr Vieh beruhigen, in Krankenhäusern und Schulen können auch bei Sommerwetter die Fenster nicht geöffnet werden. Der Unmut in den Orten Nordhorn, Lingen, Schüttorf, Wietmarschen, Emsbüren und Geeste ist groß. Aber so sehr sich die Bürger auch ein Aus für den Bombenabwurfplatz „Nordhorn-Range“ wünschen, die Justiz ist nicht auf ihrer Seite.

Bereits im November 1998 hatte das Verwaltungsgericht Osnabrück eine Klage gegen die „Range“ abgewiesen. Damals hatte die Kammer ihre Entscheidung mit der militärischen Notwendigkeit des Übungsplatzes begründet. Am Freitag schmetterte dasselbe Gericht eine erneute Klage der beiden Landkreise Grafschaft Bentheim und Emsland und der sechs betroffenen Kommunen auf Schließung des Platzes ab.

Die Kommunalpolitiker hatten darauf gehofft, über eine - wie sie meinten - formale Unkorrektheit wieder Bewegung in den Streit um den Bombenabwurfplatz bringen zu können. Der Übungsplatz war 2001 von den Briten auf die Bundeswehr übertragen worden. Damals waren jedoch die betroffenen Kommunen und Kreise nicht gehört worden. Der Tübinger Rechtsprofessor Michael Ronellenfitsch hatte in dieser Tatsache einen Hebel gesehen, um den Platz vielleicht doch noch schließen zu können. Aber das Gericht ließ sich gar nicht erst auf die hochkomplizierten Ausführungen des Rechtsgelehrten ein.

„Der Klageanspruch ist verwirkt. Sie sind zu spät gekommen“, schrieb der Vorsitzende Richter Michael Mädler den wie versteinert wirkenden Kommunalpolitikern und Ronellenfitsch ins Stammbuch. Von der Umwidmung hätten alle Beteiligten schon 2001 erfahren. Damals hätten sie juristisch handeln müssen, und nicht jahrelang warten. Schließlich habe auch die Bundeswehr einen Anspruch auf Rechtssicherheit. Nach so vielen Jahren habe der Bund davon ausgehen dürfen, dass sich Bürger und Politiker in der Region mit der Existenz des Platzes abgefunden hätten, argumentierte Mädler.

Da half es nichts, dass beispielsweise der Landrat des Kreises Grafschaft Bentheim, Friedrich Kethorn (CDU), die großen Belastungen für die Region schilderte und deutlich machte, dass für ihn die Weiternutzung der „Nordhorn-Range“ ähnlich zu bewerten sei wie ein unerlaubt errichteter Schwarzbau. Für jede Übernahme einer Landesstraße durch den Kreis müsse es ein öffentliches Planverfahren geben, sagte Kethorn. Warum sollte das nicht auch für einen Übungsplatz der Luftwaffe gelten? Doch die Argumente prallten am Gericht ab. „Wir sehen Ihre Belastung wohl“, sagte Mädler. Es gehe aber nicht um Emotionen, sondern um eine formale juristische Prüfung.

„Das war ein Schlag ins Kontor, das kann man wohl sagen“, kommentierte Kethorn nach Schluss der Verhandlung die Entscheidung des Gerichts. Aber er blicke nach vorne. „Der Kampf gegen die „Nordhorn-Range“ ist noch lange nicht vorbei.“ Erst im vergangenen Jahr habe sich der Niedersächsische Landtag einstimmig gegen die „Nordhorn-Range“ ausgesprochen. Und er habe bereits die Zusage des Petitions-Ausschusses des Bundestages, dass sich eine Abordnung die Situation in Nordhorn anschaue. „Wir werden dafür sorgen, dass das auch an einem Tag geschieht, an dem Flugbetrieb herrscht“, sagte Kethorn. Denn auch das Militär hält sich mittlerweile an die Ferienzeiten. Und dann herrscht auf dem Areal idyllische Ruhe.

dpa