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Niedersachsen Jüttner und der Abgang des braven Parteiarbeiters
Nachrichten Niedersachsen Jüttner und der Abgang des braven Parteiarbeiters
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21:32 21.04.2010
Vor dem Auszug: Wolfgang Jüttner im Büro des Fraktionschefs im Landtag, wo er fast fünf Jahre lang gearbeitet hat. Quelle: Martin Steiner
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So richtig viel Aufhebens um seine Person hat Wolfgang Jüttner nie gemacht. Es ist nicht seine Art. Wenn sich andere mit einem Paukenschlag von einem hohen Amt verabschieden, laden sie vielleicht zur Pressekonferenz ein und setzen sich in Szene. Jüttner aber schreibt einen Brief an die „lieben Genossinnen und Genossen“, lässt diesen öffentlich werden und gibt anschließend noch ein paar Interviews – aber nur auf ausdrücklichen Wunsch.

So ist es am Mittwoch geschehen. Jüttner, seit knapp fünf Jahren ein eher nachdenklicher und vermittelnder Oppositionsführer im Landtag, kündigte seinen Rückzug an. Planmäßig im August, wenn die Vorstand seiner Fraktion neu gewählt wird, möchte er abtreten. „Doch dieser Termin kann auch eher sein“, sagt der SPD-Politiker. „Wir haben in unserer Fraktion Menschen, die den Staffelstab übernehmen können“, fügt er hinzu. Damit sind die beiden Bewerber für den Landesvorsitz gemeint, Olaf Lies aus Friesland und Stefan Schostok aus Hannover. Dass diese beiden sich bis Freitag auf die neue Spitze der SPD einigen wollen, ist ausschlaggebend für den Termin von Jüttners Entscheidung – auch wenn der Rückzug an sich wohl längst klar war. Wer aber folgt auf den 62-jährigen?

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Der gute Organisator Schostok (45), den viele in der SPD für den idealen Parteichef halten, hatte bei den Vorwahlen für den Landesvorsitz deutlich den Kürzeren mit 38 Prozent gezogen. Der angriffslustige Redner Lies (42), den viele für den idealen Fraktionschef im Landtag halten, war mit 48 Prozent klarer Sieger gewesen. Noch vergangenen Sonnabend erklärten beide, beim Parteitag Ende Mai gegeneinander antreten zu wollen. Doch inzwischen ist davon auszugehen, dass Lies morgen vom Landesvorstand als alleiniger Kandidat nominiert wird – damit der Parteitag nicht zu einem Zweikampf ausartet und einen Verlierer zurücklässt.

Aber welche Gegenleistung bekommt dann Schostok? Nicht wenige aus dem Lies-Lager sind der Meinung, der klare Sieger der Vorwahlen solle auch die Fraktion führen, die SPD müsse Wulffs erneuertem Kabinett so eine „starke Spitze“ entgegensetzen. Das ist das Modell „Führung“. In diesem Fall bliebe Schostok nur die Rolle als herausgehobene Nummer zwei der Landtagsfraktion – alleiniger Vize oder Parlamentarischer Geschäftsführer. Im Schostok-Lager wird das Modell „Kräfte sammeln“ favorisiert: Lies solle nicht beide Aufgaben bekommen, sondern eine Doppelspitze mit Schostok bilden, der dann den Fraktionsvorsitz übernimmt. Nur: Lies ist klarer Sieger der Vorwahlen, der Fraktionsvorsitz ist das wichtigere Amt, zumal der Apparat der Fraktion dem Chef zur Verfügung steht. Der Vorsitzende der Landespartei aber ist „ein König ohne Land“, beinahe ohne Dienstwagen und Fahrer, denn der Landesverband ist nur eine Dachorganisation der vier Bezirke.

Sollte Lies also bereit sein, den interessanteren Posten des Fraktionschefs seinem Kontrahenten zu überlassen, so dürfte das nicht ohne Zugeständnisse geschehen. Schostok müsste bereit sein, mehr nach innen zu wirken und Lies die Rolle des Widerparts zu Wulff zu überlassen. Ginge das aber, ohne die Autorität eines Fraktionschefs Schostok zu schmälern? Diese Fragen zeigen, wie vertrackt die Lage ist. „Die SPD braucht jetzt viel Teamgeist, um eine gute Lösung zu finden“, sagt ein Abgeordneter.

Jüttner hingegen betont, sich aus diesen Debatten heraushalten zu wollen, jedenfalls öffentlich. 40 Jahre Politiker-Dasein, von den Jusos bis heute, liegen bald hinter ihm. Arafat, Assad und Mubarak hat er getroffen, manchen internen Kampf ausgefochten. Das spannendste Erlebnis? „Als Juso-Bundesvorsitzender musste ich Willy Brandt gegenübertreten und sagen, dass wir gegen die SPD demonstrieren“, berichtet er. Brandt, das heute verehrte Vorbild, habe damals „wutentbrannt das Gespräch beendet“. Die Politik, sagt Jüttner, „hat mir schon sehr viel gegeben“.

Klaus Wallbaum