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Niedersachsen Jüttner: Starkes Signal für Bundestagswahl
Nachrichten Niedersachsen Jüttner: Starkes Signal für Bundestagswahl
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09:51 31.08.2009
Wolfgang Jüttner
Wolfgang Jüttner Quelle: Behrens
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„Diese Wahlen hat die CDU katastrophal verloren, sie musste zweistellige Verluste im Saarland und in Thüringen hinnehmen. In beiden Ländern ist keine schwarz-gelbe Regierung möglich, das ist ein starkes Signal für die Bundestagswahlen am 27. September“, sagte Jüttner der in Hannover erscheinenden „Neuen Presse“ (Montagausgabe). Jüttner wertete die Ergebnisse der Wahlen als wichtiges Aufbruchsignal für die SPD. „Es ist ein Zeichen, dass das Kämpfen lohnt“, sagte der SPD-Politiker.

Dass die Linke im Saarland auf rund 21 Prozent kommen konnte, ist für Jüttner eine „Ausnahmesituation“. „Fast die Hälfte der Linke-Wähler haben eigentlich Oskar Lafontaine gewählt - ohne ihn wäre ein solches Ergebnis nicht wiederholbar“, sagte er. Ansonsten sei sich die SPD im klaren darüber, dass die Linkspartei im Westen angekommen sei „und wir sie als ernsthaften Mitbewerber betrachten müssen“.

Mögliche rot-rot-grüne Koalitionen im Saarland oder in Thüringen schloss Jüttner nicht aus. „Der Parteivorstand hat beschlossen, den Landesverbänden den Entschluss darüber zu überlassen. Die Landesverbände kennen das Personal, die Probleme und die Antworten vor Ort am besten“, sagte der SPD-Fraktionschef.

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier spürt nach den Wahlen vom Sonntag „Rückenwind“ für seine Partei im Bundestagswahlkampf. „Zwei Dinge sind klar: Dramatische Verluste bei der Union, Schwarz-Gelb wird nicht gewollt. Und wir gewinnen das Ruhrgebiet und große Städte in Nordrhein-Westfalen zurück“, sagte der Außenminister der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. Er bekräftigte, dass ein Bündnis der SPD mit der Linkspartei im Bund nicht in Betracht komme, äußerte sich aber „froh darüber, dass wir Optionen für Regierungen mit der SPD gewonnen haben“.

Auf Landesebene müssten die Landesparteien „eigenverantwortlich entscheiden“, mit welchem Partner sie Bündnisse eingehen. Steinmeier kritisierte den bisherigen Verlauf des Bundestagswahlkampfes. „Insbesondere die Union und Bundeskanzlerin Merkel glauben, dass man bis zum Wahltag die Menschen einlullt, mit Bildern von internationalen Empfängen bedient (...) Die Union und Frau Merkel unterschätzen, dass die Menschen Antworten haben wollen auf die Frage, wo stehen wir in der Krise und wie kommen wir da heraus.“ ddp