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Hannover: Entscheidung über Schulöffnung doch später

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16:17 23.02.2021
Informiert wieder über die Corona-Entwicklung in Niedersachsen: Claudia Schröder, stellvertretende Leiterin des Krisenstabes der Landesregierung.
Informiert wieder über die Corona-Entwicklung in Niedersachsen: Claudia Schröder, stellvertretende Leiterin des Krisenstabes der Landesregierung. Quelle: Peter Steffen/dpa
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Hannover

Am 16. März ist es ein Jahr her, dass in Niedersachsen pandemiebedingt die Schulen geschlossen wurden. Seitdem ist an den Bildungseinrichtungen viel geschehen – einen Alltag gab es allerdings kaum: Mal fand der Unterricht im Präsenz-, mal im Wechselmodell statt, derzeit lernt ein Großteil der Schülerinnen und Schüler von zuhause. Nur Grundschulen und Abschlussjahrgängen ist es erlaubt, die Schule zu besuchen. Und das wird vorerst auch so bleiben.

Kinder und Jugendliche in Niedersachsen lernen voraussichtlich mindestens bis zum 8. März von zuhause – und das entgegen der Ankündigung des Kultusministers. Grant Hendrik Tonne (SPD) hatte zwar Anfang Februar in Aussicht gestellt, dass die Schülerinnen und Schüler vier Wochen vor den Osterferien in die Einrichtungen zurückkehren können, dennoch rudert die Landesregierung nun zurück. Regierungssprecherin Anke Pörksen machte am Dienstag in Hannover deutlich: „Bis zum 7. März wird es keine weiteren Schulöffnungen geben.“ Die Infektionszahlen lassen keinen eindeutigen Abwärtstrend erkennen, im Gegenteil, zum Teil stiegen sie wieder an. Von dem angestrebten Inzidenzwert 50 ist man noch weit entfernt – am Dienstagmorgen lag er noch bei 66,5. Das wirkt sich auf die Kitas im Land aus: Sie bleiben weiterhin nur für die Notbetreuung geöffnet.

Niedersachsen orientiert sich an anderen Ländern

Doch wie kann es für die Kinder und Jugendlichen in Niedersachsen weitergehen? Regierungssprecherin Anke Pörksen betonte, dass man zunächst die Gespräche zwischen Bund und Ländern am kommenden Mittwoch abwarten wolle. Dann zeichne sich auch ab, ob es deutschlandweit zu Lockerungen kommen könne. Hatte Niedersachsen bei der Öffnung von Grundschulen noch einen Alleingang hingelegt, orientiert man sich nun offenbar an den anderen Ländern.

Dem bildungspolitischen Sprecher der FDP, Björn Försterling, stößt das bitter auf: „Es bleibt leider nur die traurige Erkenntnis, dass mit diesem Kultusminister keine Sicherheit, vor allem keine Planungssicherheit für die Familien in Niedersachsen, für die Lehrkräfte und Erzieherinnen und Erzieher erreicht wird.“ Es müsse dringend mehr dafür getan werden, Betreuung an Kitas und Schulen sicherer zu gestalten.

Lehrkräfte an weiterführenden Schulen werden nicht geimpft

Eine Möglichkeit könnte die Impfung der Pädagogen sein. Am Montag hatte sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (SPD) mit den Ministerinnen und Ministern der Länder darauf verständigt, Lehrkräfte und Erzieherinnen und Erzieher in die zweite Priorisierungsgruppe aufzunehen. Allerdings gilt diese Neuerung nicht für Pädagogen an weiterführenden Schulen. Sie bleiben vorerst in der dritten Gruppe und können voraussichtlich erst im Sommer mit einer Immunisierung rechnen. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hatte deswegen noch am Montagabend deutlich gemacht: „Es ist nicht zu verstehen, dass die Lehrerinnen und Lehrer von älteren Kindern und Jugendlichen ausgenommen sind. Die Bundesregierung sollte in dieser Hinsicht keine halben Sachen machen.“

Niedersachsen drängt deswegen darauf, auch diese Lehrkräfte in die Gruppe mit aufzunehmen. Bis dahin setzt man schon jetzt alles daran, den bisher ausgewählten Pädagogen möglichst schnell ein Impfangebot machen zu können. Claudia Schröder, stellvertretende Leiterin des Corona-Krisenstabs, erklärte: „Wir wollen jetzt diese Beschäftigten so schnell wie möglich und so zielgerichtet wie möglich durchimpfen.“ Am Dienstag trafen sich deswegen Vertreter des Sozial- und Kultusministeriums mit den kommunalen Spitzenverbänden. Um eine möglichst schnelle Immunisierung der Berufsgruppen zu erzielen, wurde dabei auch diskutiert, ob ähnlich wie in den Pflegeheimen künftig auch an Kitas und Schulen mobile Impfteams im Einsatz sein werden. Wann die Impfung starten kann, ist derzeit noch unklar.

Impfzentren sollen mit Immunisierung der Gruppe zwei beginnen

In einem Erlass hat das Land aber zumindest bereits die Impfzentren angewiesen, bei der Terminvergabe für die Astrazeneca-Impfungen nicht mehr nur die Priorisierungsgruppe eins auszuwählen, sondern auch mit der Gruppe zwei zu starten. Zu ihr gehören unter anderem alle Beschäftigten des Gesundheitswesens und Polizei- und Ordnungskräfte. Anlass dafür ist unter anderem das Impfalter. Das Vakzin des britisch-schwedischen Herstellers darf nur an Menschen unter 65 verabreicht werden, ältere Menschen erhalten die Immunisierungen von Biontech und Pfizer und Moderna.

Allerdings wird der Impfstoff von Astrazeneca aufgrund seiner Nebenwirkungen von einigen Menschen mit Skepsis gesehen. Bisher noch nicht valide Erhebungen ergeben, dass nach der ersten Impfung in 20 bis 40 Prozent der Fälle Krankheitssymptome auftreten. Allerdings sei das kein Grund zur Sorge, sagte Claudia Schröder. „Grundsätzlich ist es gut, wenn der Körper auf Impfungen reagiert. Das spricht dafür, dass ein guter Schutz aufgebaut wird.“ Nach zwei Tagen würden die Nebenwirkungen abklingen, danach blieben keine weiteren Reaktionen.

Doch die Aussicht auf Impfungen allein, wird noch nicht zur Öffnung führen. Regierungssprecherin Anke Pörksen betonte, dass Lockerungen grundsätzlich nur dann möglich seien, wenn „eine Doppelspur aus Impfungen und Testungen“ möglich sei. Dafür müsse ein großer Teil der „aktiven Bevölkerung“ geimpft sein. Und auch an den Tests hakt es momentan. Zwar hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn angekündigt, dass ab dem 1. März flächendeckend für alle Menschen Schnelltests zur Verfügung stünden, dies hat er aber am Montag zurückgenommen und verschoben. An Schulen in Niedersachsen sollen zudem vorerst nur die Beschäftigten, aber nicht die Schülerinnen und Schüler getestet werden.

Experten waren vor voreiligen Lockerungen

Das sorgt beispielsweise beim Verband für Bildung und Erziehung für Ärger. Der Vorsitzende Franz-Josef Meyer lobte einerseits, dass ein Teil der Lehrkräfte nun eine Immunisierung erhalten. Damit allein, sei es aber nicht getan: „Solange Kinder nicht geimpft werden können, aber zunehmend von Infektionen durch Virus-Varianten betroffen sind, ist es umso dringender, die Hygieneregeln einzuhalten.“

Daneben zeigen sich auch Expertinnen und Experten vorsichtig, was Lockerungen anbelangt. Die Physikerin Viola Priesemann, die in Göttingen eine Max-Planck-Forschungsgruppe leitet, warnte in einer Anhörung von Grüne und FDP, eine voreilige Lockerung des Lockdowns könne zu anhaltend hohen Fallzahlen und damit zu andauernden Einschränkungen führen. Viele Lockerungen auf einen Schlag erschwerten es zudem nachzuvollziehen, welche Maßnahme welchen Effekt hat. Priesemann warb daher für ein Plädoyer der Politik für niedrige Fallzahlen. „Einen ,Lockdown light forever’ hatten wir in den letzten Monaten schon zur Genüge“, sagte sie.

Von Mandy Sarti