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Niedersachsen Gesetz gegen Diskriminierung an Discotür: geringe Wirkung
Nachrichten Niedersachsen Gesetz gegen Diskriminierung an Discotür: geringe Wirkung
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06:42 16.12.2016
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Hannover

Eine Umfrage des Ministeriums bei den Städten Hannover, Hildesheim, Göttingen, Hameln und Oldenburg ergab, dass nur in der Landeshauptstadt zwei Ordnungswidrigkeiten angezeigt wurden. Davon wurde ein Verfahren eingestellt.

Der Landtag hatte die Änderung des Gaststättengesetzes am 14. Dezember 2015 verabschiedet, sie trat Anfang 2016 in Kraft. Seither drohen Diskothekenbetreibern empfindliche Geldstrafen, wenn sie Menschen wegen ihres ethnischen oder religiösen Hintergrundes an der Tür abweisen. Vor der Änderung konnten Betroffene nur privat klagen. Inzwischen kann ein Bußgeld von bis zu 10 000 Euro verhängt werden. Hartnäckigen Wiederholungstätern droht sogar Gewerbeverbot.

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dpa