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Niedersachsen Funke-Affäre entzweit SPD in Friesland
Nachrichten Niedersachsen Funke-Affäre entzweit SPD in Friesland
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14:38 06.01.2010
Ex-Bundeslandwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke Quelle: lni (Archiv)

Die Auseinandersetzung um die politische Zukunft von Ex-Bundeslandwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke droht die SPD in Friesland zu entzweien. Ein Krisentreffen der Sozialdemokraten in Funkes Heimatort Varel mit dem Kreisverbandschef Olaf Lies brachte am Dienstagabend noch keine Einigung. „Das war ein sehr gutes, konstruktives Gespräch, und ein weiteres wird folgen“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Vareler Stadtrat, Alfred Müller, am Mittwoch. Die Parteikollegen in Friesland beharren dennoch auf Funkes Rücktritt. „Die Forderung des Kreisverbandes ist nicht aufgehoben“, betonte die Fraktionsvorsitzende Ulrike Schlieper.

Funke steht in der Kritik, weil er sich seine Silberhochzeitsfeier vor zwei Jahren von dem öffentlich-rechtlichen Wasserverband OOWV hatte sponsern lassen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den 63-Jährigen deshalb wegen des Verdachts der Untreue. Sein Amt als Vorsteher des Verbandes gab er bereits im Dezember auf. Nach Willen von Lies soll Funke aber auch seine Mandate im Stadtrat Varel und im Kreistag Friesland niederlegen. Außerdem soll er als Vorsitzender des Kreistags und als Aufsichtsratsmitglied des Oldenburger Stromversorgers EWE zurücktreten.

Funke hält jedoch an seinen Ämtern fest. Zumindest für das Mandat im Stadtrat bekommt er von seinen dortigen Parteikollegen Rückendeckung. Auch nach dem Krisengespräch, zu dem Funke persönlich kam, lehnt die Vareler SPD-Fraktion einen Rücktritt weiterhin ab. „Wir sehen kein Veranlassung, davon abzuweichen“, sagte Müller.

Der Kreisverband bleibt ebenfalls hart. Sollte Funke bis Ende der Woche nicht zurückgetreten sein, werde die SPD-Kreistagsfraktion am kommenden Montag über seine Abwahl als Ratsvorsitzender entscheiden, sagte Schlieper. „Ich hoffe, dass Karl-Heinz Funke vorher reagiert und uns die Schmach einer Abwahl erspart bleibt.“

Damit bahnt sich neuer Ärger in der SPD an. Wie die sechs Vareler Fraktionsmitglieder am Montag im Kreistag stimmen werden, haben sie nach Angaben von Müller zwar noch nicht abgesprochen. Ein Nein sei aber nicht ausgeschlossen. Der Termin für ein weiteres Gespräch zwischen Lies und Funke-Unterstützern steht noch nicht fest. Es soll jedoch zeitnah erfolgen.

lni

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