Bundestagswahl 2021: Thomas Oppermann (SPD) tritt nicht wieder an

Nach gut 30 Jahren in Landtag und Bundestag soll 2021 Schluss sein. Der Göttinger SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Oppermann will nicht noch einmal antreten. „Nach 30 Jahren als Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag und im Deutschen Bundestag ist für mich jetzt der richtige Zeitpunkt, noch einmal etwas anderes zu machen und mir neue Projekte vorzunehmen“, begründet der Parlamentarier seine Entscheidung gegenüber dem „Göttinger Tageblatt“. Oppermann, Jahrgang 1954, war Landtagsabgeordneter für Göttingen von 1990 bis 2005, von 2005 an vertrat er die Universitätsstadt und den Landkreis im Deutschen Bundestag. Von 1998 bis zum Regierungswechsel 2003 war er Wissenschafts- und Kulturminister in Niedersachsen, im Deutschen Bundestag zunächst Parlamentarischer Geschäftsführer, später Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion von 2013 bis 2017, zuletzt, seit der vorigen Bundestagswahl, Vizepräsident des Parlamentes. Den Bundestagswahlkreis Göttingen hatte er jeweils direkt gewonnen. Darüber hinaus ist er seit 1989 Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Göttingen. Als Bundestagsvizepräsident setzte er sich für die Verkleinerung des Parlamentes ein. Seine Begründung: „Ein Parlament, das es nicht schafft, sich selbst Grenzen zu setzen, beschädigt das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die parlamentarische Demokratie.“ Entscheidung vor einigen Monaten gefallen: „Die Demokratie lebt vom Wechsel und vergibt Mandate nur auf Zeit. Es ist nicht nur eine Kunst, ein Mandat zu erringen, sondern auch, es im richtigen Zeitpunkt wieder abzugeben. Ich wollte immer, dass mir das gelingt, und freue mich jetzt auf einen neuen Lebensabschnitt“, erklärt Oppermann. Die Entscheidung, nicht erneut für das Parlament zu kandidieren, sei bereits vor einigen Monaten gefallen, allerdings habe er mit der Bekanntgabe gewartet, um mit „der vollen Autorität für Göttinger Projekte kämpfen zu können“, fügte er an. Dazu gehört das neue Fraunhofer Medizin-Institut (70 Mio. €), das jetzt in trockenen Tüchern sei und noch in diesem Jahr seine Arbeit aufnehmen werde. Bis Ende der Wahlperiode wolle er sein Mandat mit vollem Einsatz wahrnehmen und sich im anstehenden Bundestagswahlkampf für die SPD und deren Spitzenkandidaten Olaf Scholz engagieren. Der Göttinger SPD-Unterbezirksvorstand soll sich nach Angaben Oppermanns am Dienstag, 1. September, mit der Vorbereitung der Bundestagswahl befassen und ein Verfahren zur Aufstellung einer Kandidatin beziehungsweise eines Kandidaten beraten und beschließen. Dem Vernehmen nach gibt es im Landkreis Göttingen zwar Aspiranten, die sich Hoffnung auf die Oppermann-Nachfolge machen, eine Vorentscheidung allerdings ist noch nicht gefallen. Von RND/GT/Christoph Oppermann