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Niedersachsen BfS: Kein Einfluss auf Transportstrecke von Brennelementen
Nachrichten Niedersachsen BfS: Kein Einfluss auf Transportstrecke von Brennelementen
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15:41 30.08.2009
Aus der britischen Atomanlage Sellafield sollen Brennstäbe zum Kernkraftwerk Grohnde (Foto) transportiert werden. Quelle: Nancy Heusel (Archiv)
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„Route und Zeitpunkt eines derartigen Transports werden zwischen dem vom Energieversorger beauftragten Transporteur und der Landespolizei abgestimmt“, stellte dazu am Sonntag ein BfS-Sprecher klar. Der mögliche Weg der Kernbrennstoffe über Cuxhaven hatte in den vergangenen Tagen Diskussionen auch im Landtag ausgelöst. Dabei war von unzureichender Information hinsichtlich der Transportstrecke die Rede.

Während die Polizei die Sicherung des Transports zu gewährleisten habe, prüfe das Bundesamt, ob alle Genehmigungsvoraussetzungen zur Gewährleistung der Sicherheit der Bevölkerung gegen radioaktive Strahlung vorlägen. Festlegungen zur Transportabwicklung, wie beispielsweise die Route, würden dem BfS von der Polizei vorgegeben.

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„Dabei kommt dem Innenministerium des Landes Niedersachsen eine maßgebliche Rolle zu“, sagte der Sprecher. Es koordiniere leitend für alle Bundesländer die Festlegung von Auflagen für die Transportgenehmigung etwa im Hinblick auf spezielle Sicherungsanforderungen. Sofern alle Genehmigungsvoraussetzungen nach dem Atomgesetz vorlägen, habe des BfS keinen eigenen Bewertungsspielraum, sondern die Verpflichtung, den Antrag zu genehmigen. Inzwischen habe der Transporteur beim Bundesamt zusätzliche Alternativrouten zur Anlandung in Cuxhaven beantragt, sagte der Sprecher.

ddp