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Niedersachsen Bei Kommunalwahlen zeichnet sich höhere Beteiligung ab
Nachrichten Niedersachsen Bei Kommunalwahlen zeichnet sich höhere Beteiligung ab
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23:37 11.09.2011
Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen zeichnet sich eine höhere Beteiligung ab. Quelle: Michael Thomas
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Hannover

Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen hat sich am Sonntag eine höhere Wahlbeteiligung als vor fünf Jahren abgezeichnet. Bis zum späten Nachmittag gaben landesweit 44,3 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, teilte die Landeswahlleitung in Hannover mit. Vor fünf Jahren hatte die Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen zu diesem Zeitpunkt deutlich niedriger gelegen und später mit 51,7 Prozent einen historischen Tiefstand erreicht.

Diesmal waren insgesamt rund 6,5 Millionen Bürger zur Wahl aufgerufen, über die Zusammensetzung der Stadt- und Gemeinderäte sowie der Kreistage zu entscheiden. Zudem werden in einigen Kommunen des zweitgrößten deutschen Flächenlandes neue Bürgermeister und Landräte gewählt.

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Bei den Kommunalwahlen vor fünf Jahren hatte die CDU landesweit die Nase vorn. Sie siegte mit 41,3 Prozent. Die SPD kam auf 36,6 Prozent, die Grünen auf 7,8, die FDP auf 6,7 und die Linke auf 0,8 Prozent.

Die Wahl gilt auch als wichtiger politischer Stimmungstest vor der nächsten Landtagswahl 2013 in Niedersachsen. Ministerpräsident David McAllister (CDU) sagte nach seiner Stimmabgabe: „Ich bin sehr zuversichtlich, dass die CDU in Niedersachsen heute einmal mehr stärkste kommunalpolitische Kraft wird.“

McAllister betonte aber auch, die Kommunalwahlen seien keine vorgezogene Landtagswahl. „Sie haben ihre ganz eigenen Themen, die von Gemeinde zu Gemeinde und Kreis zu Kreis variieren“, sagte der CDU-Politiker der Nachrichtenagentur dpa.

Mit Spannung wurde der Ausgang der Direktwahlen erwartet: In Goslar, Wolfsburg, Cuxhaven, Emden und Wilhelmshaven werden neue Oberbürgermeister gewählt, ferner müssen in 15 Kreisen neue Landräte bestimmt werden.

Besonderes Augenmerk richten die Parteien auf die Wahl in Wolfsburg: In der VW-Stadt tritt die frühere niedersächsische Justizministerin Elisabeth Heister-Neumann für die CDU an. Nach den bisherigen Prognosen könnte die Union in Wolfsburg aber ihre jahrzehntelange Vormachtstellung verlieren und die Macht an den SPD-Bewerber Klaus Mohrs abgeben.

Auch in anderen Kommunen gibt es prominente Mandatsbewerber: Im Kreis Friesland will der frühere Bundesagrarminister Karl-Heinz Funke einen Sitz sowohl im Kreistag als auch im Stadtrat von Varel erringen. Der langjährige SPD-Politiker tritt nach viel parteiinternem Ärger für eine Wählergemeinschaft an. In Osnabrück tritt erstmals in eine islamische Partei an, die Muslimisch Demokratische Union. Sie will dort in den Stadtrat.

Das Interesse an der Wahl war allerdings in Osnabrück bis zum Abend landesweit am geringsten. Dort nahmen bis 16.30 Uhr nur 34,0 Prozent aller Bürger an der Wahl teil. Die landesweit höchste Wahlbeteiligung wurde bis dahin mit 63,0 Prozent aus der Stadt Dassel im Kreis Northeim gemeldet.

dpa