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Niedersachsen 292 Härtefälle in Niedersachsen dürfen bleiben
Nachrichten Niedersachsen 292 Härtefälle in Niedersachsen dürfen bleiben
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13:35 27.06.2019
Innenminister Boris Pistorius: 292 Härtefälle dürfen blieben. Quelle: dpa
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Hannover

Die Härtefallkommission beim Niedersächsischen Innenministerium hat sich 2018 in 136 Fällen für eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland ausgesprochen. Das gab Innenminister Boris Pistorius am Donnerstag bekannt.

Insgesamt waren im vergangenen Jahr 764 Eingaben (2017 waren es 989) eingereicht worden – 220 wurden 2018 von der unabhängigen Kommission beraten. In 136 Einzelfällen sprach sich das Gremium aufgrund dringender humanitärer oder persönlicher Gründe für eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland aus.

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120 Kinder haben Chance auf Bleiberecht

Dadurch erhielten 292 Personen eine Chance auf ein Bleiberecht. Es handelte sich dabei um 59 Einzelpersonen, 225 Personen im Familienverband mit insgesamt 120 Kindern sowie um vier Paare. „Das sind nicht nur blanke Zahlen. Dahinter stecken Menschen, Schicksale und Hoffnungen“, so der Minister.

Kommissionsmitglied Heiner Willen nannte als Beispiel eine albanische Familie, die eine Chance auf Verbleib in Deutschland erhalten hat. Sie lebt in einer niedersächsischen Kleinstadt. Es handelt sich um Vater, Mutter, drei Kinder und ein Enkelkind.

Kein Asyl: Eingabe bei der Kommission

Sie waren 2015 auf ungeklärte Weise in die Bundesrepublik gekommen. Ende des Jahres wurde ihr Asylantrag abgelehnt. Die Familie wäre im Januar 2016 ausreisepflichtig gewesen, entschied sich aber für eine Eingabe bei der Härtefallkommission. Mit Erfolg.

Laut Willen hätten sich alle Familienmitglieder positiv entwickelt: Sie hätten sich integriert, sorgen selbst für ihren Lebensunterhalt, niemand ist mit dem Gesetz in Konflikt geraten. Der 15-jährige Sohn besucht inzwischen das Gymnasium, spielt Geige im Schulorchester und Basketball.

Positive Entwicklung

Laut Willen spricht der Jugendliche akzentfrei deutsch und wurde nun zum Klassensprecher gewählt. Die Mutter und das Enkelkind sind krank und auf Hilfe angewiesen. Diese wird ausschließlich innerhalb der Familie organisiert. Für Willen steht fest: „Solche Menschen brauchen wir hier in Deutschland.“

Pistorius dankte der Kommissionsvorsitzenden Anke Breusing und den anderen Mitgliedern des Gremiums: „Ich weiß um die wertvolle Arbeit der Härtefallkommission. Sie leistet einen entscheidenden humanitären Beitrag für Lösungen, in denen die Anwendung ausländerrechtlicher Vorschriften zu Ergebnissen führt, die der Gesetzgeber erkennbar nicht gewollt hat.“

Von bm