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Niedersachsen Auftakt für Untersuchungsausschuss
Nachrichten Niedersachsen Auftakt für Untersuchungsausschuss
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09:04 06.08.2009
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Wie die Fraktionen mitteilten, werden in öffentlicher Sitzung zunächst der ehemalige Asse-Betriebsarzt Karl Niklas sowie Jürgen Schubert vom Niedersächsischen Oberbergamt angehört. Im Anschluss an die Zeugenvernehmung diskutiert der Ausschuss in nichtöffentlicher Sitzung über Verfahrensfragen.

Schon zuvor es war über die Arbeit und die Aufgaben des Untersuchungsausschusses zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen den Regierungsfraktionen und der Opposition gekommen. SPD, Grüne und Linke drängen darauf, dass die Ausschussmitglieder sich zunächst Klarheit über das radioaktive Inventar der Asse verschaffen. Zudem müssten Landes- und Bundesminister, die politische Verantwortung für das Atommülllager getragen haben, als Zeugen vernommen werden.

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Dagegen wollen CDU und FDP die Geschichte des Bergwerks und seiner Pannen chronologisch aufrollen. Der Asse-Untersuchungsausschuss hatte sich nach langem Parteienstreit am 16. Juni konstituiert.

ddp