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Niedersachsen „Artenschutz sofort“ - Minister wirbt für Niedersächsischen Weg
Nachrichten Niedersachsen

„Artenschutz sofort“ - Minister wirbt für Niedersächsischen Weg

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16:58 30.08.2020
Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident Niedersachsen, unterschreibt symbolisch für den "niedersächsischen Weg". Archivbild. Quelle: Stefan Schulte/dpa
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Hannover

Nach der Einigung von Politik, Umweltverbänden und Landwirtschaft über den so genannten Niedersächsischen Weg für mehr Artenschutz drückt Umweltminister Olaf Lies aufs Tempo. Die vereinbarten Änderungen im Naturschutz-, Wasser- und Waldgesetz sollen dem SPD-Politiker zufolge noch im September im Kabinett beraten werden. „Unser Ziel ist, dass es dann sehr schnell in den Landtag eingebracht wird“, sagte Lies am Sonntag der dpa. Die Abgeordneten könnten dann etwa im Januar über die Gesetzesänderungen abstimmen.

Der Naturschutzbund (Nabu) Niedersachsen sitzt bei den Verhandlungen über den „Niedersächsischen Weg“ mit am Tisch und sammelt parallel gemeinsam mit den Grünen Unterschriften für das Volksbegehren Artenvielfalt. Dies hatte in der vergangenen Wochen Kritik von Landwirten und Politikern ausgelöst. „Ich hätte es besser gefunden, wir gehen erst den "Niedersächsischen Weg"“, sagte Lies. Bei einem Scheitern hätte man immer noch ein Volksbegehren starten können. „Ich hoffe, dass es nicht weitergeführt wird“, sagte der Minister. „Mit dem Volksbegehren würde möglicherweise in den nächsten zwei Jahren nichts passieren. Was wir betreiben, ist Artenschutz sofort.“

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Warten auf „Niedersächsischen Weg“

Der Nabu hat trotz der Einigung angekündigt, er werde an dem Volksbegehren so lange festhalten, bis der Gesetzentwurf zum „Niedersächsischen Weg“ von den Regierungsfraktionen der SPD und CDU tatsächlich in den Landtag eingebracht wird.

In den Vereinbarungen geht es unter anderem um breitere Gewässerrandstreifen, in denen nicht gedüngt werden darf, sowie um die Reduktion von chemischen Pflanzenschutzmitteln. Auch Zahlungen an Landwirte als Ausgleich für ihre ökologischen Anstrengungen sind Thema. „Wir haben einen tragfähigen Kompromiss gefunden“, sagte der Minister. Die Regelungen zu den Gewässerrandstreifen und zum Vogelschutz müssten allerdings noch präzisiert werden.

Von RND/dpa