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Niedersachsen "Affenarsch"-Affäre: Dehm soll 300 Euro zahlen
Nachrichten Niedersachsen "Affenarsch"-Affäre: Dehm soll 300 Euro zahlen
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16:01 10.08.2009
Dieter Dehm soll einen Polizisten mit "Affenarsch" beschimpft haben.
Dieter Dehm soll einen Polizisten mit "Affenarsch" beschimpft haben.
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Hannover. Voraussetzung sei, dass der Musiker und Bundestagsabgeordnete 300 Euro an eine gemeinnützige Stiftung zahlt, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Montag der Nachrichtenagentur ddp.

Dehm soll den Polizisten Anfang Juni bei einer Protestaktion von Greenpeace-Aktivisten wegen der Skandale im Atommülllager Asse vor dem Landtag als „Affenarsch“ verunglimpft haben. Der Linke-Politiker räumte den Gebrauch des Schimpfwortes ein, erklärte aber, damit Links-Fraktionschef Manfred Sohn gemeint zu haben. Sohn habe ihm auf der Landtagstreppe spielerisch ein Bein gestellt, daraufhin habe er Sohn mit jenem Schimpfwort belegt. Ein Videomitschnitt eines Fernsehsenders weckte aber Zweifel an Dehms Darstellung. Dieser zeigt, dass sich Fraktionschef Sohn zum Zeitpunkt des Vorfalls gar nicht in der Nähe von Dehm befand.

Nach Paragraf 153 a der Strafprozessordnung kann ein Ermittlungsverfahren eingestellt werden, wenn die Schuld des Täters als gering anzusehen sei und kein öffentliches Interesse an der Verfolgung bestehe. Laut der Sprecherin der Staatsanwaltschaft liegt im Fall Dehm eine solche Geringfügigkeit vor.

Dehm bewertete die Einstellung des Verfahrens als „Ohrfeige für die Hannoveraner Polizeiführung und die CDU“, welche ihn wegen seiner mutmaßlichen Entgleisung attackiert hatten. Der „medial gestützte Versuch“, aus dem Asse-Skandal einen „Affe-Skandal“ zu machen, sei in sich zusammengebrochen. „Ich werde jetzt natürlich sofort gegen jeden politischen Gegner rechtlich vorgehen, der mir unterstellt, einen Polizeiführer grundlos einen ’Affenarsch’ genannt zu haben“, kündigte der Linke-Politiker an.

Michael B. Berger 08.08.2009
Dirk Stelzl 08.08.2009