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Niedersachsen Abgeordnete reisen für 200.000 Euro
Nachrichten Niedersachsen Abgeordnete reisen für 200.000 Euro
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11:05 28.12.2009
Der Niedersächsische Landtag plant im nächsten Jahr Reisen im Wert von 200.000 Euro.
Der Niedersächsische Landtag plant im nächsten Jahr Reisen im Wert von 200.000 Euro.
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Hannover. Die niedersächsischen Landtagsabgeordneten wollen auch im neuen Jahr bei Auslandsvisiten über den eigenen Tellerrand hinausschauen. Nach Angaben des Landtages stehen für 2010 insgesamt rund 200 000 Euro für Reisen zu Verfügung. Der teuerste Trip ist die geplante Indien-Reise des Wirtschaftsausschusses des Landtages. Die Kosten betragen rund 50 000 Euro, sagte der Sprecher des Landtages, Franz Rainer Enste. Immer wieder werden Forderungen laut, der Landtag soll Auslandsreisen einschränken oder ganz einstellen.

Seit es vor Jahren Kritik an zu touristisch gestalteten Reisen gab, will der Landtag strenger mit Auslandsvisiten umgehen. Zudem darf jeder Landtags-Ausschuss pro Legislaturperiode nur eine Auslandsreise unternehmen. Vor 2008 habe es keine Begrenzung gegeben, sagte Enste. Auch das Landtagspräsidium sei bei Reisen zurückhaltend.

Der Wissenschaftsausschuss reist Anfang Juni für sechs Tage in die Baltischen Staaten, um sich über die dortige Wissenschaftspolitik zu informieren. Die Kosten betragen laut Enste rund 30 000 Euro. Die Rechtspolitiker des Landtages wollen in die Schweiz aufbrechen und dort über die Erfahrungen mit Volksabstimmungen diskutieren. Ein Schweizer Volksentscheid gegen den Bau von Minaretten hatte auch in Deutschland Debatten ausgelöst. Der Kultusausschuss des Landtages hat Südtirol als Reiseziel im Auge, um dort verschiedene Schulmodelle kennenzulernen. lni