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Medien Jan Böhmermann verklagt Angela Merkel
Nachrichten Medien Jan Böhmermann verklagt Angela Merkel
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23:25 01.04.2019
Moderator Jan Böhmermann zieht vor’s Gericht – gegen die Bundeskanzlerin. Quelle: imago/STAR-MEDIA
Berlin

Als Jan Böhmermann am 31. März 2016 in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ seine „Schmähkritik“ vortrug, löste er ein mediales Beben aus – und eine diplomatische Krise zwischen Deutschland und der Türkei. Recep Tayyip Erdogan habe Sex mit Tieren, dichtete Böhmermann – und stellte den türkischen Präsidenten in die Nähe von Kinderpornografie.

Der TV-Moderator erklärte im Nachhinein, er wolle den Unterschied zwischen erlaubter Satire und Schmähkritik aufzeigen. Auch die deutsche Justiz hat das Gedicht in der Vergangenheit eingehend beschäftigt. Der Vorwurf: Böhmermann soll ein ausländisches Staatsoberhaupt beleidigt haben, das Verfahren wurde eingestellt. Nach den Verhandlungen wurde der entsprechende Paragraf, Nummer 103, aus dem Strafgesetzbuch entfernt.

Böhmermann klagt gegen Merkel

Nun ist die Geschichte wieder ein Fall für das Gericht – allerdings klagt nun Jan Böhmermann. Und Angela Merkel ist laut Informationen des „Tagesspiegel“ die Beklagte. Denn die Kanzlerin hatte über ihren Regierungssprecher Steffen Seibert ausrichten lassen, dass sie mit Erdogan übereinstimme und das Gedicht für „bewusst verletzend“ halte. Durfte sie das? Ein Gerichtssprecher teilte auf Anfrage des „Tagesspiegel“ mit, dass eine Klage des TV-Moderators beim Verwaltungsgericht Berlin auf Unterlassung gegen das Bundeskanzleramt verhandelt werde. Termin sei der 16. April.

Schon im Herbst 2017 warf Böhmermanns Anwalt in einem Schreiben an das Bundeskanzleramt vor, „juristische Bewertung des Werkes meines Mandanten vorgenommen“ zu haben. Dies würde einer Vorverurteilung gleichkommen.

Von RND/goe

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