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Medien & TV Datenschützer fordert mehr Transparenz
Nachrichten Medien & TV Datenschützer fordert mehr Transparenz
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19:00 25.06.2013
Eine Wand mit einem aufgedruckten Binärcode, aufgenommen auf der CeBIT in Hannover.
Eine Wand mit einem aufgedruckten Binärcode, aufgenommen auf der CeBIT in Hannover. Quelle: Sebastian Kahnert / Archiv
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Berlin

Die Fakten zu Programmen wie denen des britischen und amerikanischen Geheimdienstes müssten auf den Tisch kommen, schrieb Schaar am Dienstag in einem Gastbeitrag auf "Spiegel Online".

 "Die Ausrede, Transparenz schade der Sicherheit, sollten wir nicht mehr hinnehmen - das Gegenteil ist richtig: Nur wenn rechtsstaatlich festgelegt und nachvollziehbar ist, was die Sicherheitsbehörden tun, wird man ihnen vertrauen", so Schaar. Auch in Deutschland würden Bürger "nur sehr lückenhaft" über Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst informiert.

 Da sich die Programme der US- und britischen Geheimdienste gegen Ausländer richteten, hätten Betroffene kaum eine Möglichkeit, dagegen vor Gericht zu ziehen. Schaar forderte, Überwachung durch internationale Regeln zu begrenzen.

dpa