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Medien & TV Apple muss Notiz zu verlorenem Patentprozess ändern
Nachrichten Medien & TV Apple muss Notiz zu verlorenem Patentprozess ändern
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17:10 01.11.2012
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London

Die britischen Richter störten sich vor allem an der Auflistung von Verfahren in anderen Ländern, bei denen die Gerichte zu einer anderen Entscheidung gekommen waren. Apple müsse die Notiz nun rasch ändern, berichteten unter anderem der "Guardian" und die Finanznachrichtenagentur Bloomberg am Donnerstag.

Der US-Konzern hatte vergangene Woche auf seiner britischen Website wie vom Gericht angeordnet die Feststellung veröffentlicht, dass Samsung mit seinen Tablets der Serie Galaxy Tab das von Apple geschützte Design-Muster nicht verletzt habe. Zugleich zitiert Apple dort aber selektiv aus dem Urteil, in dem es über die Samsung-Geräte unter anderem heißt: "Sie verfügten nicht über die extreme Einfachheit des Apple-Designs. Sie sind nicht so cool."

Zudem verwies Apple auch auf Gerichtsentscheidungen in Deutschland und den USA, bei denen eine Verletzung von Apple-Patenten durch Samsung festgestellt worden sei. Das war aber eine etwas vereinfachte Darstellung: In Deutschland laufen noch Verfahren, und in Kalifornien sahen die Geschworenen gerade das Tablet-Designmuster nicht verletzt.

dpa