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Medien & TV Apple kommt Milliarden-Schadenersatz von Samsung näher
Nachrichten Medien & TV Apple kommt Milliarden-Schadenersatz von Samsung näher
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16:30 30.01.2013
Ein Samsung Galaxy II (l) und ein Apple iPhone IV. Quelle: Andreas Gebert
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San Francisco

Die zuständige Richterin Lucy Koh bescheinigte im Gegensatz zu den Geschworenen keine mutwillige Patentverletzung durch Samsung. Damit ist die mögliche Verdreifachung der Strafsumme für sie vom Tisch. Zugleich lehnte Koh Forderungen von Samsung nach einem neuen Prozess ab.

Die Geschworenen hatten im August festgestellt, dass Samsung mit rund zwei Dutzend seiner Smartphones mehrere Apple-Patente verletzt habe. Sie hatten Apple 1,05 Milliarden Dollar (780 Mio Euro) Schadenersatz zugesprochen.

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Beide Seiten hatten an der Entscheidung etwas auszusetzen: Samsung forderte eine Verringerung der Summe und eine neue Verhandlung, weil sie benachteiligt worden seien und die Geschworenen Fehler gemacht hätten. Apple beantragte eine Erhöhung der Schadenersatzzahlung um mehrere hundert Millionen Dollar.

Richterin Koh lehnte dies ab und wies auch die Vorwürfe der Südkoreaner zurück, sie seien im Prozess benachteiligt worden, wie aus in der Nacht zum Mittwoch veröffentlichten Entscheidungen hervorgeht. Samsung hatte gegen die Gültigkeit der Apple-Patente protestiert, konnte sich damit jedoch ebenfalls nicht durchsetzen.

Die Forderungen beider Seiten, die Verletzung weiterer Patente festzustellen, bei denen die Geschworenen keine Verstöße erkannten, schmetterte die Richterin ab. Unklar blieb in den Unterlagen, ob die Richterin noch über die Samsung-Forderung nach einer Absenkung der Schadenersatz-Zahlung entscheiden könnte.

Die Entscheidung der Geschworenen war der bisher größte Erfolg von Apple in dem seit fast zwei Jahren andauernden Patentkrieg. Apple-Gründer Steve Jobs hatte den Konflikt losgetreten, weil er das iPhone und iPad durch den südkoreanischen Konkurrenten kopiert sah.

Inzwischen gibt es Dutzende Klagen in verschiedenen Ländern. Im Visier von Apple steht auch das Google-Betriebssystem Android, das etwa die Hälfte des im Smartphone-Marktes hält.

dpa