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Medien & TV Analyse: Digitaler Wandel im Bundestag
Nachrichten Medien & TV Analyse: Digitaler Wandel im Bundestag
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17:21 28.01.2013
Markus Beckedahl bei einer Kundgebung in Berlin. Seit zehn Jahren begleitet Markus Beckedahl als Blogger die Entwicklung der Informationsgesellschaft. 
Markus Beckedahl bei einer Kundgebung in Berlin. Seit zehn Jahren begleitet Markus Beckedahl als Blogger die Entwicklung der Informationsgesellschaft.  Quelle: Peter Zschunke
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Berlin

Hofmann ist eine von 17 Sachverständigen, die gemeinsam mit ebenso vielen Abgeordneten fast drei Jahre lang über die Auswirkungen des digitalen Wandels diskutierten. Am Montag trat die Kommission zu ihrer Abschlusssitzung zusammen.

Netzthemen haben inzwischen in der Berliner Politik ein Upgrade erhalten. "Viele haben erkannt, dass Netzpolitik nicht nur ein Orchideenthema ist", sagte Manuel Höferlin (FDP). Vor drei Jahren noch interessierten sich vor allem frisch gewählte Abgeordnete für einen Platz in der Enquete-Kommission. Inzwischen trifft sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Gründern von Internetunternehmen. Auch die erfolgreichen Proteste gegen das Handelsabkommen Acta und der zwischenzeitliche Aufstieg der Piratenpartei gaben dem Thema Aufwind.

Wie wichtig das Internet für das tägliche Leben in Deutschland geworden ist, bestätigte erst vergangene Woche der Bundesgerichtshof. Er entschied, dass Menschen beim Ausfall ihres Internetanschlusses Schadenersatz zusteht - und sprach damit dem Internet eine ähnlich zentrale Bedeutung zu wie der Wohnung oder dem Auto.

Damit das Internet weiter auf der Tagesordnung bleibt, setzt sich die Kommission für einen ständigen Ausschuss zu digitalen Themen ein. Das sei eines der wichtigsten Ergebnisse der Enquete, sind sich die Mitglieder einig.

Doch sonst bleiben manche Fragen unbeantwortet. So mahnte die Kommission einen schnelleren Ausbau von Breitband-Internetzugängen an. Doch wie die Zahl der Hochgeschwindigkeitsanschlüsse erhöht werden soll, ließ sie weitgehend offen. Bei Streitthemen wie dem Urheberrecht, den Massenabmahnungen oder Online-Durchsuchungen gab es keine Einigung. "Die Enquete hätte da mit Handlungsempfehlungen schon etwas leisten können", sagte der Grünen-Netzpolitiker Konstantin von Notz.

Das lag auch daran, dass in der Kommission immer wieder politische Richtungskämpfe ausgetragen wurden, wie mehrere der Sachverständigen anmerken. "Von Anfang an spielten machtpolitische Fragen eine größere Rolle als thematische", beklagte der Netzaktivist Markus Beckedahl.

Dabei arbeitete die Kommission ein Lexikon der Netzbegriffe ab. "Für einzelne Themen sind regelrechte Nachschlagewerke entstanden", erklärt Professor Christof Weinhardt von der Universität Karlsruhe, der ebenfalls in dem Gremium saß. Die Debatte über Empfehlungen an Bundestag und Regierung sei ihm dagegen meistens zu kurz gekommen.

Zum Glück soll es dafür ja nun einen Ausschuss geben.

dpa