Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Meine Stadt Zulauf bei Islamisten gestoppt: Risiko von Anschlägen bleibt
Hannover Meine Stadt Zulauf bei Islamisten gestoppt: Risiko von Anschlägen bleibt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:20 22.05.2019
Koran-Verteilung in Hannover: Der Zulauf von radikalen Islamisten in Niedersachsen scheint gestoppt, der Verfassungsschutz spricht aber von einer weiterhin bedrohlichen Lage. Quelle: dpa
Hannover

Islamisten bleiben eine Gefahr für die innere Sicherheit und somit im Visier des Verfassungsschutzes. Der rasante Zulauf insbesondere bei Salafisten scheint zwar gestoppt. „Trotzdem gehen wir in diesem Bereich von einer weiterhin ernstzunehmenden Bedrohungslage mit dem Risiko von Anschlägen auch in Niedersachsen aus“, sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius am Mittwoch bei der Vorstellung des neuen Verfassungsschutz-Berichts.

Im Vergleich zu 2017 stieg im vergangenen Jahr die Zahl der Salafisten nur noch leicht um 30 Personen auf 880 an. Von Entwarnung kann trotzdem keine Rede sein. So muss weiterhin mit einer steigenden Zahl von IS-Rückkehrern aus dem Irak und Syrien gerechnet werden, deren Gefahrenpotenzial im Vorfeld nur schwer einschätzbar ist. Bislang sind 37 Personen aus dem Kriegsgebiet nach Niedersachsen zurückgekehrt, weitere Personen in ein- bis niedriger zweistelliger Zahl könnten laut Bericht folgen.

Radikalisierung in Hinterzimmern und sozialen Netzwerken

Schwerpunkte salafistischer Aktivitäten in Niedersachsen sind nach dem Verbot des Deutschsprachigen Islamkreises (DIK) Hildesheim die DIK-Moschee in Hannover wie die Moschee der Deutschsprachigen Muslimischen Gemeinschaft (DMG) in Braunschweig. „Wir tun alles, um die Personen in diesem Bereich im Blick zu haben und, wenn es möglich ist, gegen sie vorzugehen“, betonte Pistorius und verwies dabei auch auf das Instrument der Abschiebung. Eine Herausforderung sei in diesem Zusammenhang allerdings, dass Prediger und Moscheen in der Szene an Bedeutung verlieren. „Die Radikalisierung und Propagandaaktivitäten verlagern sich immer mehr in Hinterzimmer und geschlossene Gruppen sozialer Netzwerke“, erläuterte Verfassungsschutz-Chef Bernhard Witthaut.

Grenzen zwischen Rechtsextremismus und Populismus verschwimmen

Einen Wandel stellen die Verfassungsschützer auch in der rechten Szenen fest. In Zahlen ist die Bedrohung von 2017 zu 2018 um 80 Personen auf 1170 gesunken. Parteien wie die NPD driften mit landesweit nur noch 250 Mitgliedern (500 im Vorjahr) in Richtung Bedeutungslosigkeit ab. Was Behörden-Chef Witthaut jedoch Sorge bereitet, ist die zu verschwimmen drohende Grenze zwischen Rechtsextremismus und Populismus. Immer häufiger vermischen sich unterschiedliche ideologische Strömungen, was sich in situationsbezogenen Kampagnen gegen gemeinsame Feindbilder entlädt: Überfremdung, Einwanderung und die vermeintliche Islamisierung Deutschlands. Auch die Sprache habe sich gerade im politischen Raum verändert. Begriffe wie „völkisch“, die laut Pistorius vor einigen Jahren im Sprachgebrauch noch undenkbar waren, dürfen heute unverblümt gesagt werden. „Auch das“, so der Innenminister, „ können Türöffner für den Extremismus in die Mitte der Gesellschaft sein. Dagegen müssen wir uns wahrnehmbar wehren. Politisch, gesellschaftlich, mit den Mitteln des Rechtsstaates, auch im digitalen Raum und in den sozialen Netzwerken.“

Linke Szene will an die Mitte andocken

Im linksextremen Spektrum sei die Gewaltbereitschaft laut Witthaut „unverändert hoch“. Dafür waren nicht zuletzt die Krawalle beim G20-Gipfel 2017 in Hamburg ein Beleg. 2018 stieg die Zahl der als landesweit als gewaltbereite Linksextreme eingestuften Personen von 640 auf 700 Personen an. Auffällig ist auch hier der Versuch, an die Mitte der Gesellschaft anzudocken. Witthaut berichtete von Versuchen Linksextremer, bei „Fridays for Future“-Demos Kontakt zu Veranstaltern aufzunehmen und ihre Hilfe bei der Organisation anzubieten. Die Entwicklung wird weitgehend von der autonomen Szene bestimmt, Antifaschismus ist das zentrale Thema.

Antisemitismus ist Thema des Berichts

Auch auf Thema Antisemitismus ging der Bericht ein. Ein Anschlag auf das Wohnhaus eines jüdischen Ehepaares in Hemmingen hatte am Wochenende landesweit für Aufsehen gesorgt. Mit Zahlen lässt sich eine Zunahme von judenfeindlichen Taten in Niedersachsen allerdings nicht belegen. Im Gegensatz zur bundesweiten Entwicklung in Niedersachsen seit eine Zunahme antisemitischer Straftaten nicht feststellbar.

Von André Pichiri

Die neue Umgehungsstraße entsteht und auch der Bau der Stadtbahnverlängerung nach Hemmingen hat begonnen. Diese Baumaßnahmen haben Auswirkungen auf den Verkehr in Hannover: Der Landwehrkreisel wird ausgebaut.

22.05.2019

Moritz S. (22) schob seine Hand unter den Po von weiblichen Üstra-Fahrgästen. Dafür gab es Bewährung. S. machte einen gestörten Eindruck und überraschte mit einer eigenwilligen Verteidigungstaktik.

22.05.2019

Vor wenigen Tagen haben Unbekannte in Hemmingen das Haus eines jüdischen Ehepaares attackiert. Wird Antisemitismus wieder zu einem der großen Probleme des Landes? Die NP hat Rebecca Seidler gesprochen – die 38-Jährige engagiert sich seit Jahren gegen Antisemitismus.

22.05.2019