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Meine Stadt Zu Unrecht gefilmt?
Hannover Meine Stadt Zu Unrecht gefilmt?
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02:05 11.06.2012
Von Mirjana Cvjetkovic
DA OBEN: Aktivist Michael Ebeling zeigt aufs Bredero-Hochhausam Raschplatz. Auf dem Dach steht eine der 79 Kameras, die von der Polizeidirektion Hannover betrieben werden. Quelle: Geoffrey May
Hannover

Seine Meinung ist deutlich: „Bis auf vielleicht fünf Exemplare sind die Überwachungskameras der Polizei sinnlos und überflüssig.“

Michael Ebeling (41), Aktivist und Mitglied des hannoverschen Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung, sind die 79 Kameras im Stadtgebiet seit Längerem ein Dorn im Auge – er hat die Polizei bereits mit einer Klage in die Knie gezwungen, die Behörde musste ihre Kameras an öffentlichen Plätzen kennzeichnen (NP berichtete).

Nun lud Ebeling am Sonnabend zu einem „Überwachungs-Spaziergang“ durch die City, fünf Interessierte folgten dem Diplomingenieur. Der 41-Jährige zeigte etwa, dass an der Front des Hauptbahnhofs fünf Kameras von unterschiedlichen Betreibern angebracht sind.

„Der Schutz für Bürger ist ja in Ordnung“, meinte etwa Ingo Welke (73), einst politischer Flüchtling aus der DDR, „ich bin entsetzt darüber, was im Lande möglich ist.“

Das Kernproblem laut Aktivist Ebeling ist, dass Polizeikameras derzeit immer noch verfassungswidrig sind. Deshalb reichte er im Herbst erneut Klage beim Verwaltungsgericht ein. Im niedersächsischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung ist festgelegt, dass die Polizei öffentlich zugängliche Orte per Kamera beobachten darf, wenn das der Gefahrenabwehr dient.

Ebeling meint, diese Formulierung sei zu schwammig. Zudem seien die Kameras nicht immer erkennbar und Bürger könnten nichts dagegen tun, einfach gefilmt zu werden.“ Zudem können sich die Menschen nicht wirklich sicher sein, was mit dem erfassten Material passiert: „Es passiert viel Schmu, weil keiner genau hinguckt.“

Wenn sich eine Katastrophe ereignet, kann die aufeinander abgestimmte Zusammenarbeit von Rettungskräften Menschenleben retten. Am Sonnabend probten 350 Helfer von der Stadtfeuerwehr Hannover, der DRK-Rettungsschule und der MHH-Stabsstelle für interdisziplinäre Notfall- und Katastrophenmedizin auf dem Schützenplatz. und in der Erstversorgungsklinik Friederikenstift den Ernstfall.

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