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Meine Stadt Wer wird Hannovers neuer OB?
Hannover Meine Stadt Wer wird Hannovers neuer OB?
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20:49 01.05.2019
Quelle: Moritz Frankenberg
Hannover

„Abenteuerlich, welche Vorschläge jeden Tag bei mir eingehen“, sagt CDU-Parteichef Dirk Toepffer. So seien Ex-Bundespräsident Christian Wulff oder Zeitarbeitsunternehmerin Tina Voß genannt worden. Sein Tipp: „In aller Ruhe eine vernünftige Lösung finden.“

In der SPD schreie niemand „Hurra“

Auch in der SPD scheint die Bereitschaft, laut Hurra zu schreien, nicht vorhanden. Bürgermeister Thomas Hermann winkt genervt ab: „Kein Statement zu diesem Thema.“ Nein gesagt haben Ex-Parteichef Matthias Miersch, Stadtkämmerer Axel von der Ohe und die Bundestagsabgeordnete Kerstin Tack. Enercity-Vorstand Marc Hansmann, der einst gegen Schostok hatte antreten wollen, fühlt sich inzwischen in der Energiewelt gut aufgehoben.

Amtsgeschäfte bis 16. Mai

Über den Antrag auf Ruhestand wird der Rat in einer Sondersitzung am 16. Mai entscheiden. Bis dahin will Schostok die Amtsgeschäfte weiter führen. Der Rücktritt ist wirksam, wenn der Rat über diesen Antrag mit Dreiviertel-Mehrheit entscheidet und das Innenministerium den Ruhestand dann verfügt.

In den Zwischenzeit, also bis zur Zustellung der Urkunde, macht Schostok Urlaub. Im Ruhestand steht ihm gesetzlich Ruhegeld zu – mindestens 35 Prozent seiner Bezüge von aktuell rund 11.000 Euro monatlich. Allerdings liegt im Innenministerium wegen der Rathausaffäre noch ein Disziplinarverfahren gegen den OB. Es könnten Abschläge drohen.

Erste Stadträtin übernimmt Führung

Die Erste Stadträtin Sabine Tegtmeyer-Dette (Grüne), übernimmt die Führung der Verwaltung bis zur für November vorgesehen Neuwahl. Für die reguläre Ratssitzung am 23. Mai bereitet die Verwaltung bereits Beschlüsse vor, die für die Übertragung der Amtsgeschäfte notwendig sind. Oberster Repräsentant wird Bürgermeister Thomas Hermann sein.

Die Neuwahl muss auf jeden Fall spätestens sechs Monate nach der Versetzung in den Ruhestand durchgeführt werden. Über einen möglichen Nachfolger machen sich die Parteien schon viele Gedanken.

Neuer OB wird für sieben Jahre gewählt

Bei der CDU wollen die Erste Regionsrätin Cora Hermenau und die Landtagsabgeordnete Mareike Wulf nicht antreten. Ohnehin stellt sich die Partei neu auf. Am kommenden Montag sind Neuwahlen; Dirk Toepffer stellt sich nicht mehr zur Wiederwahl als Vorsitzender. Bei den Grünen ist der Lantagsabgeordnete Belit Onay im Gespräch, bei der FDP Ratsherr Patrick Döring. Die AfD will einen Kandidaten aufbieten, die Satiregruppe Die PARTEI ebenfalls.

Gewählt wird der neue OB übrigens für sieben Jahre; die zwei Jahre bis zur Kommunalwahl 2021 sind in diesem besonderen Fall der Zuschlag für eine ansonsten nur fünf Jahre laufende Amtszeit.

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Von Vera König

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