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Meine Stadt Wann zahlt Herbert der Stadt Zulagen zurück?
Hannover Meine Stadt Wann zahlt Herbert der Stadt Zulagen zurück?
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21:00 12.08.2018
Sofortige Rückzahlung – das will Jens Seidel.
Sofortige Rückzahlung – das will Jens Seidel. Quelle: (c) Tim Schaarschmidt
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Hannover

An seinem neuen Arbeitsplatz im Ihme-Zentrum ist Frank Herbert noch nicht häufig gesehen worden. Der ehemalige Büroleiter von OB Stefan Schostok, gegen den die Staatsanwaltschaft Hannover wegen Untreue ermittelt (ebenso wie gegen Kulturdezernent Harald Härke und Schostok selbst) ist seit Wochen krank.

Burnout (Zustand körperlicher und seelischer Erschöpfung) oder Boreout (Stress durch Unterforderung und Langeweile im Job) – das raunen sich Herberts Kritiker im Rathaus als Ausfallgrund zu. Der 48-Jährige, jahrelang Schostoks engster Vertrauter, jetzt aber versetzt in den Fachbereich Jugend, hat inzwischen mehr Feinde als Freunde.

Das mag daran liegen, dass die eigentliche Rathaus-Affäre mittlerweile kaum noch was zu tun hat mit Härkes angeblichem Versuch, seiner Freundin einen besser bezahlten Job zu verschaffen. Auslöser des Disziplinarverfahrens gegen ihn war offensichtlich die Tatsache, dass er sich Herberts Wunsch nach noch mehr Geld widersetzte.

Der Büroleiter, zugleich Chef des OB-Geschäftsbereichs und Chefjurist, ist einer von nur neun Beamten in der Stadtverwaltung, der nach B 2 vergütet wird. Trotzdem ließ er sich (mit Härkes Zustimmung – unklar ist, ob auch mit Wissen des OB) seit 2015 eine monatliche Zulage von gut 1300 Euro zahlen – gesetzeswidrig. 2017 verlangte Herbert sogar, bezahlt zu werden wie ein Dezernent, also mit B 7. Damit kam er nicht durch.

Spätestens seit den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und der Razzia im Rathaus ist jedem klar, dass schon die erste (inzwischen gestoppte) Zulage gesetzeswidrig war. Eine Aufforderung, das zuviel erhaltene Geld zurück zu erstatten hat die Stadtverwaltung Herbert aber noch nicht geschickt. Sie prüft den Fall.

„Ich erwarte, dass die Stadt schnellstmöglich das Geld zurückfordert“, sagt CDU-Fraktionschef Jens Seidel. „Herbert ist moralisch verpflichtet, den Schaden zu begleichen. Er kann das Geld bis zur endgültigen Klärung auf ein Treuhandkonto zahlen“, schlägt FDP-Mann Wilfried Engelke vor.

Den Liberalen (und Bündnispartner von Rot-grün im Rat) ärgert ohnehin Einiges an der Versetzung. „Als der Ex-Büroleiter noch nicht krank war, haben ihn viele paffend auf der Limmerstraße gesehen.“ Früher stand er vorm Rathaus und rauchte.

Von Vera König