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Meine Stadt Weniger Bußgeld durch Blitzer nach Geräteausfall
Hannover Meine Stadt Weniger Bußgeld durch Blitzer nach Geräteausfall
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18:21 21.12.2018
Quelle: Archiv
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Hannover

In diesem Jahr verzeichnet Hannover deutlich weniger Tempo- und Rotlichtverstöße in der Stadt: Bis Mittwoch dieser Woche wurden durch die stationären Anlagen 5300 Rotlichtverstöße registriert und rund 52 500 Tempovergehen – im Vorjahr waren das am Ende 9500 und 78 500. Auch wenn das Jahr noch ein paar Tage dauert, werden diese Zahlen bei weitem nicht erreicht werden. Hauptgrund: Während im Vorjahr 37 „Blitzer“ in Betrieb waren, mussten Anfang des Jahres zehn stationäre Anlagen ihren Dienst einstellen, da sie gemäß einer nun gültigen Aufbauvorschrift nicht korrekt installiert waren. Noch sind diese Anlagen nicht alle durch neue Systeme ersetzt.

Dieser „Ausfall“ wird auch nicht durch die Steigerung bei mobilen Überwachungsaktionen ausgeglichen. Hier wurden laut Stadtverwaltung bislang etwa 22 000 Geschwindigkeitsbrecher erwischt (Vorjahr gesamt: etwa 20 000)

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Bislang kamen bis Ende November durch Rotlichtverstöße 440 000 Euro in die Stadtkasse, durch Tempobußgelder 3,26 Millionen Euro. Unterm Strich etwa eine Million Euro weniger als 2017 (siehe Tabelle).

Einige „Rekorde“ aus dem Jahr 2018: Die bislang höchste gemessene Geschwindigkeit in der Stadt wurde in der Vahrenwalder Straße mit 196 Kilometern je Stunde registriert, gefolgt von einem Raser mit 151 km/h auf der Bornumer Straße und einem mit 147 km/h auf der Friedrich-Ebert-Straße (Westschnellweg, B6). Der „Rekordhalter“ des Vorjahres war mit 157 Stundenkilometern ebenfalls in der Vahrenwalder Straße geblitzt worden. Erlaubt sind in allen Fällen 50 km/h.

Tarnkappenblitzer

Der sogenannte „Tarnkappenanhänger“ – das Gerät wird am Straßenrand abgestellt und ist zugriffssicher in einem vollverkleideten Anhänger untergebracht – war im zweiten Jahr nach Anschaffung laut Stadt 48 Wochen im Einsatz mit Schwerpunkt Wohngebiete. Sein Gegenstück bei der Polizei hingegen fiel weitgehend aus, nachdem es durch einen auffahrenden Lkw im Juli zerstört worden war (Schaden: 130 000 Euro).

Parkraumbewirtschaftung & Knöllchenbilanz

Eine weitere Quelle vieler Verstöße auf und an den Straßen ist der „ruhende Verkehr“ – also Falschparker und Parkzeitüberzieher: Da nahm die Stadt Hannover in diesem Jahr bis Ende November etwa 3,2 Millionen Euro ein. Damit dürfte das eine ähnliche Höhe wie im Vorjahr erreichen, als Mitte Dezember für bis dahin gestellten 244 000 Anzeigen, schon 3,87 Millionen Euro in die Stadtkasse geflossen waren. Das Bußgeldergebnis ist damit ähnlich hoch wie in den Vorjahren, wo es meist etwas unter vier Millionen Euro waren, die die „Knöllchen“ der Stadtkasse einbrachten.

Durch den ruhenden Verkehr werden aber weit mehr Einnahmen ohne Verstöße erzielt: In der engeren Innenstadt (Cityring) gibt es um 5300 öffentliche Stellplätze, die meist gebührenpflichtig sind, weitere 8500 Parkplätze gibt es nach Angaben aus dem Rathaus in Parkhäusern. Durch die sogenannte Parkraumbewirtschaftung fließen in diesem Jahr wohl wieder 7,47 Millionen Euro aus Parkgebühren in die Stadtkasse, im Vorjahr waren es am Ende 7,18 Millionen Euro gewesen, 2016 noch 6,8 Millionen und 2015 rund 6,7 Millionen Euro.

Umlandkommunen gleichen Ausfälle aus

Die Region Hannover hat bis Mitte Dezember 6,1 Millionen Euro an Bußgeld für Verkehrsverstöße kassiert, fast 2,9 Millionen Euro davon auf Grund von Anzeigen der Polizei (inklusive Verstößen wie Handy am Steuer, Abstand, Ladungssicherung). Für die 20 Städte und Gemeinden um die Landeshauptstadt (siehe Tabelle) arbeitet die Region als Bußgeldstelle (Bildauswertung, Bußgelbescheide). Überwachen die Kommunen mit eigener Messtechnik den Verkehr, erhalten sie die Hälfte der Erträge aus mobilen und 40 Prozent aus stationären Messungen. Wenn die Region mit ihren zwei Messfahrzeugen mobil das Übertreten der Geschwindigkeit misst, verbleiben die Einnahmen komplett bei ihr.

Dass die Einnahmen in Barsinghausen und Springe auf null fielen, erklärt die Regionsverwaltung damit, dass die Gemeinden die Überwachung wohl mit eigenen Geräten übernehmen wollten, aber offenbar nicht getan hätten. Trotzdem erzielten die Umlandkommunen wieder 3,2 Millionen Euro an Bußgeldern wie 2017.

Regionssprecherin Carmen Pförtner erklärt, dass „generell nur an Unfallschwerpunkten“ gemessen werde. Tempomessungen erhöhten die Verkehrssicherheit. Und hielten sich alle an die vorgeschriebene Geschwindigkeit, „wären die Messungen nicht notwendig. Autofahrer, die zu schnell unterwegs sind, gefährden nicht nur sich selbst, sondern auch andere Menschen.“

Von Ralph Hübner