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Meine Stadt Kleefelder Straße darf Fahrradstraße bleiben
Hannover Meine Stadt Kleefelder Straße darf Fahrradstraße bleiben
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15:13 07.11.2019
Dürfen bleiben: Die neuen Regelungen für die Kleefelder Straße. Sie darf damit weiter als Fahrradstraße genutzt werden. Quelle: Tim Schaarschmidt
Hannover

Die Kleefelder Straße darf Fahrradstraße bleiben. Das Verwaltungsgericht hat Anwohner Klaus-Peter Schmidt-Vogt im Eilverfahren nicht Recht gegeben und entschieden, dass die neuen Regelungen, die die Stadt für die Straße getroffen hat, bleiben dürfen. Die Verwaltung hatte unter anderem die Zahl der Parkplätze in der Straße halbiert und Zonen geschaffen, in die Autofahrer ausweichen können, wenn ihnen Radfahrer entgegen kommen.

Im Juli hatte Anlieger Schmidt-Vogt erfolgreich gegen die aus Sicht des Gerichts viel zu schmale Fahrradstraße geklagt. Wegen der parkenden Autos blieb auf der Fahrbahn an vielen Stellen nur eine Breite von drei Metern übrig. Zu wenig, um die vorgeschriebenen Sicherheitsabstände einzuhalten. Mitte Oktober ordnete die Stadt jedoch die Fahrradstraßenregelung in der Kleefelder Straße neu an, dagegen ging der Anwohner vor. Auf dem betroffenen Abschnitt reduzierte sie die Zahl der Parkplätze von 30 auf 17 und machte daraus eine Einbahnstraße. Dadurch verringere sich „die Gefahr von Begegnungskonflikten auf der nach wie vor schmalen Fahrbahn“, teilte das Verwaltungsgericht mit.

Gericht: Kompromiss „nicht zu beanstanden“

Da Grundstücke und Garagen für die Anwohner mit Autos weiterhin erreichbar bleiben müssten, handele es sich bei der Neuregelung der Stadt um einen Kompromiss, der „bei summarischer Überprüfung nicht zu beanstanden“ sei, so das Gericht. Die Rechte von Anlieger Schmidt-Vogt würden dadurch „nicht verletzt“.

Der könnte gegen den Beschluss vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg vorgehen. Außerdem hat Schmidt-Vogt noch die Möglichkeit, offiziell Klage einzureichen. Das Eilverfahren hätte bis dahin nur aufschiebende Wirkung gehabt. Entschieden hat sich der Anwohner aber noch nicht.. „Ich warte jetzt zunächst die Zustellung des offiziellen Beschlusses ab, werde dann eine Nacht darüber schlafen und mich dann wohl auch erst einmal mit einem Anwalt darüber beraten“, sagte Schmidt-Vogt der NP. Ihm gehe es allerdings „nicht um die Zahl der Parkplätze, sondern um die Sicherheit in der Straße“. Die Stadt habe „erhebliche Risiken nicht auf dem Schirm“.

Bürgerinitiative findet neue Regelung gefährlich

Besorgt sind auch weitere Anlieger, die sich zu einer kleinen Bürgerinitiative zusammengeschlossen haben. Sie sehen vor allem die „Sicherheit der Fußgänger“ und „im speziellen unsere Sicherheit als Anwohner“ in Gefahr. Von der Stadtpolitik fühlen sie sich „völlig übergangen“. Durch die Reduzierung der Parkplätze würden die erlaubten 30 Stundenkilometer von vielen Autofahrern „locker überschritten“, weil diese jetzt mehr Platz haben. Zudem seien die neuen Parkzonen so angelegt, dass man den schmalen Fußweg gar nicht mehr benutzen könne, sondern gezwungen sei, auf die Straße auszuweichen. Zudem berichtet die Initiative von „militanten Radfahrern“, von denen man über den Haufen gefahren und beschimpft werde.

Die Fahrradstraße in der Kleefelder Straße ist für die Stadt deshalb besonders wichtig, weil durch sie der neue Radschnellweg Richtung Lehrte führen soll. Deshalb begrüßt der Radfahrerclub ADFC das Urteil des Verwaltungsgerichts. „Die Stadt hat einen für uns akzeptablen Kompromiss gefunden“, sagt ADFC-Sprecher Eberhard Röhrig-van der Meer. Die Entscheidung des Gerichts sei deshalb „sehr zu begrüßen“. Röhrig-van der Meer sieht auch für einen Radschnellweg Richtung Osten „keine Alternative zur Kleefelder Straße“.

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Von Christian Bohnenkamp

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