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Meine Stadt Stadt erwägt Heimkehr ausländischer Obdachloser
Hannover Meine Stadt Stadt erwägt Heimkehr ausländischer Obdachloser
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00:20 18.10.2018
Dr. Axel von der Ohe im Interview. Quelle: Christian Behrens
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Wann sind Sie zum letzten Mal zu Fuß vom Steintorplatz zum Hauptbahnhof, über den Raschplatz bis zum Weißekreuzplatz unterwegs gewesen?

Das mag ein paar Wochen her sein. Ich bin allerdings immer mal wieder auch zu Fuß an den Orten unterwegs, die vor dem Hintergrund des Ordnungskonzepts für uns eine besondere Rolle spielen: rund um den Bahnhof, am Andreas-Hermes-Platz, dem Weißekreuzplatz, dem Steintor-Areal, dem Marstall. Es ist mir wichtig, einen eigenen Eindruck davon zu gewinnen, wie sich die Verhältnisse dort gestalten.

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Wie hat Ihnen das Stadtbild mit Obdachlosen-, Trinker- und Drogenszene bei Ihrem letzten Spaziergang gefallen?

Ich will erst einmal sagen, dass wir eine attraktive Innenstadt haben, das heißt aber nicht, dass es dort nicht auch Problembereiche gibt. Insbesondere auf den bahnhofsnahen Plätzen nutzen Gruppen den öffentlichen Raum in einer Weise, die zu Konflikten mit anderen Menschen führt. Deshalb ist es richtig gewesen, dass wir das Ordnungs- und Sicherheitskonzept auf den Weg gebracht haben. Und es ist genauso wichtig, dass es jetzt konsequent umgesetzt wird.

Unter der Raschplatzhochstraße haben Obdachlose rund fünf Wochen ein wildes Camp mit Matratzen, Stühlen und Müll errichtet – nach dem Ordnungsrecht ist das nicht erlaubt. Warum lässt die Stadt das zu?

Bei der letzten Bürgerbefragung „Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum“ haben wir von der Bevölkerung zurückgespiegelt bekommen, dass den Menschen die Einhaltung und Durchsetzung von Regeln besonders wichtig ist. Es gibt die Regel „Lagern und übernachten im öffentlichen Raum ist nicht zulässig“. Deshalb ist der Ordnungsdienst auch angewiesen, derartiges zu unterbinden.

„Wir haben uns konsequent gekümmert“

Hat unter der Raschplatzhochstraße aber nicht ganz funktioniert…?

Dieses Lager ist am Montagmorgen aufgelöst worden. Wir schreiten ein, wenn wir Kenntnis von solchen Gemengelagen haben. Wir rechnen damit, dass Regeln, die wir immer wieder durchsetzen, auch zu Lerneffekten bei den betreffenden Personen führen.

Können Sie ein Beispiel nennen?

Vor einiger Zeit lagerten an allen Ausgängen des Hauptbahnhofs in Richtung Lister Meile Personen. Der Zugang für Passanten war schwierig geworden. Wir haben uns da sehr konsequent drum gekümmert und müssen das heute nicht mehr mit der gleichen Intensität tun. Die Betreffenden haben gelernt, dass die Durchgänge frei bleiben müssen.

Sie hatten im März angekündigt, dass die insgesamt 50 Mitarbeiter des städtischen Ordnungsdienstes bis zum Sommer einsatzbereit sind. Das war im Sommer noch nicht der Fall. Wie schaut es jetzt aus?

Wir haben jetzt knapp 40 Mitarbeiter eingestellt. Sie sind noch nicht alle physisch anwesend, weil sie sich zum Teil noch in anderen Beschäftigungsverhältnissen befinden. In den nächsten Wochen werden wir aber die Soll-Personalstärke von 44 Außendienstmitarbeiterinnen und -mitarbeitern erreicht haben.

Also spätestens zum Ende des Jahres steht der städtische Ordnungsdienst wie geplant?

Davon gehe ich aus. Wir haben jedoch jetzt schon eine Personalstärke, die es erlaubt, gezielt Schwerpunkte zu bilden. Wir machen bereits gemeinsame Streifen mit der Polizei - etwa am Wochenende und bis 24 Uhr im Bereich der Innenstadt. Der Ordnungsdienst ist - je nach Bedarf – zudem auch in Stadtteilen im Einsatz.

„Wir geben uns etwa ein Jahr Zeit“

Halten Sie eine personelle Aufstockung des Ordnungsdienstes in absehbarer Zeit für geboten?

Wir sind gut beraten, wenn wir den dritten Schritt nicht vor dem ersten oder zweiten gehen. Wir bauen den Ordnungsdienst jetzt erst in der beschlossenen Kapazität auf. Und wir werden seine Wirkung nach einem angemessenen Zeitraum beurteilen.

Wann wollen Sie Bilanz ziehen?

Es ergibt Sinn, dass wir uns ab heute etwa ein Jahr Zeit geben. Wir können dann bewerten, ob der Ordnungsdienst die richtige Personalstärke hat, und ob er zu den richtigen Zeiten im Einsatz ist.

In Hannover gibt es im Obdachlosen-Milieu eine massive Armutszuwanderung aus Osteuropa. Damit haben auch andere Städte Deutschlands zu kämpfen – und gehen andere Wege. Berlin versucht beispielsweise, obdachlose Polen mit Hilfe der polnischen Regierung und polnischer Sozialarbeiter zur Rückkehr in ihre Heimat zu bewegen. Wäre dies auch für Hannover eine Option?

Wir sollten nicht aus dem Auge verlieren, dass die große Mehrheit der Zugewanderten aus Ost- und Südosteuropa hierhergekommen ist, um ein selbstbestimmtes Leben im Rahmen von Freizügigkeit zu führen und einer Erwerbstätigkeit nachzugehen – und dass das auch funktioniert. Wir haben aber einen kleinen Anteil von Personen, die keine Arbeit gefunden haben, zum Teil völlig desintegriert und schwer ansprechbar für Sozialarbeit sind. Ein Vorgehen wie in Berlin kann daher ein Baustein eines Gesamtkonzeptes sein.

Also wäre es eine Option für Sie, mit den Heimatländern der osteuropäischen Obdachlosen Kontakt aufzunehmen, um eine Heimkehr zu erleichtern?

Bei all denen, denen es nicht gelingt, hier Fuß zu fassen, ist es richtig, auch Rückkehroptionen ins Auge zu fassen und mit all denjenigen, die einen Beitrag dazu leisten können, ins Gespräch zu kommen.

Ein Idealzustand? „Gibt es wahrscheinlich nie“

Was sagen Sie Kritikern, die die Platzierung der Hilfseinrichtungen für Obdachlose, Trinker und Drogenkonsumenten rund um den Hauptbahnhof für einen Fehler halten, weil die Anlaufpunkte eine negative Sogwirkung ausübten?

Zum einen muss man für die Betroffenen mit den Angeboten zentral und schnell erreichbar sein. Andererseits hat es etwa durch die Etablierung vom „Stellwerk“ (Einrichtung für Drogenkonsumenten, Anm. d. Red.) in Bahnhofsnähe noch einmal eine deutliche Zunahme dieser Klienten gegeben. Für die Zukunft sollten wir uns sehr genau die Frage stellen, ob es sinnvoll ist, weitere Angebote dort zu schaffen.

Nun platzt der Trinkerraum „Kompass“ am Raschplatz aus allen Nähten, und die Einrichtung soll vergrößert werden – im gleichen Bereich oder an einer anderen Stelle in Hannover, um die Sogwirkung am Bahnhof nicht weiter zu verstärken?

Mit dem „Kompass“ in den letzten Winkel der Stadt zu gehen, halte ich nicht für zielführend. Ich glaube aber, dass es vernünftig ist, alternative Standorte zu prüfen, die für die Betroffenen aber ebenfalls gut erreichbar sein müssen.

Wann wird der Hannoveraner beim Thema Verwahrlosung der Innenstadt eine spürbare, positive Veränderung feststellen?

Ich kann nicht sagen, wann für alle ein Idealzustand erreicht ist. Wahrscheinlich nie. Ich erwarte aber, dass wir im nächsten Sommer Veränderungen haben, die wahrnehmbar sind.

Auch bei der Sauberkeit?

Das entsprechende Konzept ist gerade beschlossen worden. Wir werden im nächsten Jahr einen personell voll ausgestatteten Ordnungsdienst und zusätzliche Mitarbeiter für die Sauberkeit haben. Zusammengenommen wird das zu einer Stärkung von Ordnung und Sauberkeit in der Stadt führen.

Von Britta Mahrholz