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Meine Stadt Regiobus verliert die Kontrolle
Hannover Meine Stadt Regiobus verliert die Kontrolle
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00:18 27.07.2018
IN FAHRT: Die Regiobus bedient Strecken in der City und im Umland. Dort, ein Eldagsen, war vor einigen Jahren der Betriebshof abgebrannt (kleines Bild). Quelle: Foto: Körner
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Die Regiobus GmbH ist laut Verkehrsdezernent Ulf-Birger Franz sehr ineffizient. Das Unternehmen hat weitreichende Sparmaßnahmen angekündigt. Die Gründe für die finanziellen Probleme sind in der nahen Vergangenheit zu suchen. In einer vergaberechtlichen Sonderprüfung stellte eine Berliner Kanzlei fest, dass fast zwei Drittel der überprüften Vergaben problematisch bis rechtswidrig seien. So heißt es in dem Bericht, dass „provisorische Baumaßnahmen“ auf dem Betriebshof Eldagsen geschehen seien. Sie wurden nach einem Großbrand Weihnachten im Jahr 2014 nötig. Die Prüfer bemängelten, dass unklar sei, wie die Auftragsvergaben vorgenommen worden seien.

Auf die Anfrage der NP, warum die Vergaben der Baumaßnahmen unklar seien, gab es eine sehr allgemeine Antwort. Zu den Kosten heißt es: „Aufgrund fehlender Dokumentation kann diese Summe nicht abgeschätzt werden.“ Gibt es kein Controlling, keine Finanzbuchhaltung, keinen Steuerprüfer, der sagen kann, wie die Investitionen in geschätzter sechsstelliger Höhe über die Bühne gegangen sind? Auf die Fragen nach den Verantwortlichen wurde lediglich mit Gegenfragen geantwortet.

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Eins ist auffällig, immer wieder steht der Standort Eldagsen im Mittelpunkt bei fragwürdigen Vergaben: Dort ist der Gesamtsbetriebsleiter und Prokurist der Regiobus (52) Chef. Dieser war bei einem Subunternehmer aus Hameln stiller Teilhaber, hatte von der Busfirma zumindest bis 2006 verdeckte Zahlungen erhalten (NP berichtete). Ein naher Angehöriger des Gesamtbetriebsleiters war bis 2011 bei dem Subunternehmer angestellt. Noch heute fährt der Subunternehmer auf dem Betriebshof Eldagsen.

Vor diesem Hintergrund fragte die NP auch nach zwei vermeintlich stornierte Rechnungen aus dem Mai 2009 für den Hamelner Subunternehmer. Lange Zeit hieß es, dass man die Angaben nicht nachvollziehen könne. Im Sonderbericht steht nun, dass die Rechnungen im „September 2009 ausgebucht“ worden seien. Der Wert der Rechnungen beträgt mehr als 6000 Euro. „Der Grund für die Ausbuchungen konnte bislang nicht belastbar geklärt werden“, befanden die Gutachter. Verantwortlich für die Stornierungen sei „der seinerzeitige Leiter des Bereiches Kfz-Technik“, und er könne sich nicht mehr an die Vorgänge erinnern. Auch hier gilt: Eigentlich müssen Stornierungen verbucht und aufbewahrt werden.

Aus dem Sonderbericht geht auch hervor, dass sich der Umfang der Leistungen des Subunternehmers (fährt seit dem Jahr 2007 für die Regiobus) „vergrößert“ habe. In welchem Umfang? Auch diese Frage blieb unbeantwortet. Auf Grund der Insider-Geschäfte des Gesamtbetriebsleiters mit dem Subunternehmer sollte sich die Geschäftsführung eigentlich dafür interessieren.

Von Thomas Nagel