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Meine Stadt Razzia gegen Hasskommentare auch in Hannover
Hannover Meine Stadt Razzia gegen Hasskommentare auch in Hannover
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13:22 06.06.2019
Quelle: dpa
Hannover/Koblenz

Sie verbreiten Hass, rufen mehr oder weniger offen zu Straftaten gegen Migranten, Andersdenkende und auch Spitzenpolitiker auf, sie verwenden verfassungswidrige Kennzeichen und sind stolz darauf, Volksverhetzung zu betreiben und andere Menschen zu diffamieren. Bundesweit ist die Polizei nun gegen sogenannte „Hater“ vorgegangen, Razzien gab es am Donnerstag bei Mitgliedern und Verantwortlichen der Facebook-Gruppen „Unser Deutschland patriotisch & frei“ und „Die Patrioten“.

Eine Durchsuchung gab es auch bei einem Mann in Hannover. Auch in Bremen bekam eine Person „Besuch“ von der Polizei. Die Wohnungen von insgesamt elf Männern und eine Frau im Alter von 45 bis 68 Jahren wurden durchsucht, Computer und Smartphones beschlagnahmt.

Den bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings gibt es bereits zum vierten Mal. „Unser Verfahren war darin eingebettet, von uns aus gab es zwölf Durchsuchungen, eine davon in Hannover“, berichtet der Koblenzer Generalstaatsanwalt Jürgen Brauer der NP. Bei einem Mann in Hannover-Mitte wurden Computer und Handy beschlagnahmt, er sei ein Administrator einer der beiden Facebook-Gruppen.

Volksverhetzung und Verleumdung

Was kann man über diese Leute sagen? „Auf jeden Fall sind es Rechtsradikale“, so Brauer. Es gab eine Menge Beiträge, die das belegen. Beispielsweise wurde laut Generalstaatsanwaltschaft ein Foto eines dunkelhäutigen Mannes und einer schwangeren hellhäutigen Frau mit den Worten „Die Brut des Bösen“ kommentiert. Andere Fotos hätten sogar den Tod von Spitzenpolitikern zum Thema gemacht.

Was erwartet die? „Es handelt sich um Straftaten wie Volksverhetzung und Verleumdung“, sagt der Jurist. „Was die erwartet, hängt von möglichen Vorstrafen ab und ob wir noch mehr finden auf den Rechnern.“ Die Posts seien mittlerweile nicht mehr auf den Seiten, „wir haben dafür gesorgt, dass die gelöscht werden“.

Von Petra Rückerl

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