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Meine Stadt Stadt fordert Geld zurück
Hannover Meine Stadt Stadt fordert Geld zurück
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18:37 26.09.2018
Wird wieder eingetrieben: Die Stadt will gesetzeswidrig ausgezahlte Zulagen zurück. Quelle: dpa
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Hannover

Schluss mit monatelangem Zögern: Die Stadt fordert jetzt zwei Spitzenbeamte auf, ihre jahrelang zu Unrecht bezogenen Gehaltszulagen zurückzuzahlen – einschließlich Zinsen. Das betrifft Frank Herbert, den einstigen Büroleiter von OB Stefan Schostok, und einen weiteren Stadt-Mitarbeiter.

Personaldezernentin Rita Maria Rzyski berichtete dem Personalausschuss im vertraulichen Teil, bis zum Jahresende müssen die Zahlungen eingehen. Man wolle damit einer Verjährung vorbeugen. Gegen Herbert ermittelt wegen der gesetzeswidrigen Bezüge die Staatsanwaltschaft Hannover (Verdacht auf Untreue) – ebenso wie gegen den OB und den Dezernenten Harald Härke, die davon gewusst und es möglich gemacht haben sollen.

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Herbert muss etwa 50 000 Euro zurückerstatten. Der andere Beamte (der Rückerstattung längst angeboten hatte) liegt bei der Rückforderung knapp unter der fünfstelligen Zahl. CDU und AfD hatten in Anträgen auf Rückzahlung gedrängt. Abgelehnt, weil durch den Verwaltungsbeschluss jetzt überflüssig, fand die Mehrheit von SPD, Grünen und FDP.

Von Vera König

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