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Meine Stadt Nach Schostoks Rücktritt: So geht es jetzt weiter
Hannover Meine Stadt Nach Schostoks Rücktritt: So geht es jetzt weiter
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13:06 30.04.2019
Das wars – nach seiner Rücktrittserklärung verlässt Noch-OB Stefan Schostok die Ratsstube. Quelle: Dröse
Hannover

Stefan Schostok hat am Dienstag um 11 Uhr seinen Rücktritt erklärt, weil ihm „die tragenden politischen Kräfte des Rates erklärtermaßen ihre Unterstützung versagen“. Das weitere Verfahren ist gesetzlich klar geregelt.

Bürgermeister Hermann soll repräsentative Termine übernehmen

Die Versetzung in den Ruhestand erfolgt nach den Regularien der Niedersächsische Kommunalverfassung (§ 84 Satz 1 NKomVG). Noch am Dienstag wird der Oberbürgermeister den entsprechenden Antrag beim Ratsvorsitzenden Thomas Hermann stellen. In einer außerordentlichen Sitzung (voraussichtlich am 16. Mai ) muss der Rat – ohne eine Diskussion darüber – über den Antrag entscheiden. Dreiviertel der Mitglieder müssen zustimmen. Wenn dies wie erwartet geschieht, wird die Bitte um Versetzung in den Ruhestand der Kommunalaufsicht zur Prüfung vorgelegt.

Bis zur Sondersitzung will Schostok noch seine Amtsgeschäfte weiterführen. Die repräsentativen Termine soll allerdings Bürgermeister Thomas Hermann (SPD) übernehmen. Direkt nach der Sitzung wird der Noch-OB dann einen Urlaub antreten. Seine Stellvertreterin, die Erste Stadträtin Sabine Tegtmeyer-Dette (Grüne), übernimmt die Führung der Verwaltung. Für die reguläre Ratssitzung am 23. Mai bereitet die Verwaltung bereits Beschlüsse vor, die für die Übertragung der Amtsgeschäfte auf die Vertretung bis zur Neuwahl notwendig sind.

Der Zeitpunkt der Versetzung in den Ruhestand hängt von der Entscheidung der Kommunalaufsicht ab. Das Innenministerium muss die Entlassung verfügen. Voraussichtlich im Juni wird Schostok dann die entsprechende Urkunde ausgestellt. Erst dann ist er offiziell im vorzeitigen Ruhestand. Mit dem Zeitpunkt der Versetzung in den Ruhestand stehen ihm gesetzlich Ruhegeld zu – mindestens 35 Prozent seiner Bezüge von aktuell rund 11.000 Euro monatlich.

Die Neuwahl muss spätestens sechs Monate nach der Versetzung in den Ruhestand durchgeführt werden. Über den Termin entscheidet der Rat. Mögliche Optionen werden zurzeit geprüft – voraussichtlich wird im November der neue OB gewählt.

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