Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Meine Stadt Piraten wollen Carsten Schulz loswerden
Hannover Meine Stadt Piraten wollen Carsten Schulz loswerden
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
Jetzt kostenlos Testen Zur Anmeldung
22:57 10.04.2012
Von Christian Bohnenkamp
Der Partei zu wild: Pirat Carsten Schulz Quelle: Ralf Decker
Anzeige
Hannover

Der Landesvorstand hat jetzt beschlossen, die Wahl zum Direktkandidaten für den Bezirk Hannover-Mitte zu annullieren, die Schulz am 31. März für sich entschieden hatte. Voraussichtlich im Mai muss deshalb neu gewählt werden. „Wir mussten uns die Frage stellen, ob wir den ganzen Wahlkampf damit verbringen wollen, uns für Schulz zu rechtfertigen oder ob wir lieber die Reißleine ziehen“, begründete Andreas Neugebauer, Vorsitzender der Piraten in Niedersachsen, diese Entscheidung. Immer wieder habe Schulz die Forderungen wiederholt, die der Ausrichtung der Partei „komplett gegenteilig gegenüber stehen“, so Neugebauer.

Bei seiner Entscheidung beruft sich der Vorstand auf einen Passus im Landeswahlgesetz, der es diesem erlaubt, eine Kandidatenwahl einmal abzulehnen.

Scharfe Kritik an Schulz gibts auch von Steven Maaß, dem Regionsvorsitzenden der Piraten. „Wir lassen es nicht zu, dass er die Offenheit unserer Partei für seine Zwecke missbraucht.“ Maaß sorgt sich, dass die Partei von Rechten infiltriert werden könnte. „Eine bedenkliche Situation“, so der Regionsvorsitzende.

Schulz wehrt sich gegen Vorwürfe, rechtes Gedankengut in die Partei bringen zu wollen. „Ich leugne den Holocaust nicht. Aber ich bin überzeugt, dass man das Leugnen nicht verbieten sollte. Wenn man darüber mit Nazis diskutieren darf, stellt sich schnell heraus, dass die überhaupt keine Argumente haben“, sagt Schulz.

Gegen die Annullierung seiner Wahl will Schulz gerichtlich vorgehen. Er wirft dem Landesvorstand „faschistische Methoden“ vor und plant gegen dessen Mitglieder Parteiausschlussverfahren in Gang zu setzen. „Ich bin demokratisch von der Basis gewählt worden. Das, was der Vorstand hier macht, ist Verrat an den Prinzipien der Partei. Mit Transparenz und Demokratie hat das nichts zu tun“, so Schulz, der bei einer Wiederholung der Direktkandidaten-Wahl nicht noch einmal antreten will. Er kündigte aber an, in diesem Monat sowohl für die Landesliste als auch den Bundesvorstand der Piraten zu kandidieren.

Die drei Lindener Stadtteile Nord, Süd und Mitte gehören zu den beliebtesten in Hannover. Nur die Polizei ist ausgezogen und hat ihre Inspektion nach Limmer verlegt. Das sorgt für immer mehr Unverständnis – viele sorgen sich nun um die Sicherheit.

10.04.2012

Unsicherheit macht sich unter Hundebesitzern breit. Die schlimme Befürchtung: Ein Hundehasser treibt sein Unwesen auf den Auslaufflächen der Region, will die Tiere mit Rattengift töten.

Maren Weitz 10.04.2012

Durchfahrt für Autos verboten zwischen Herschelstraße und Ernst-August-Platz: Darüber denken die Stadt und die rot-grüne Ratsfraktion nach (NP berichtete). Pläne, die für Gegenwind bei Taxifahrern, Opposition und Händlern sorgen.

Christian Bohnenkamp 10.04.2012