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OB-Wahl 2019 SPD diskutiert lange – und legt sich auf Onay fest
Hannover Meine Stadt OB-Wahl 2019 SPD diskutiert lange – und legt sich auf Onay fest
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20:18 04.11.2019
Parteizentrale Odeonstraße Quelle: Michael Thomas
Hannover

Seit der Niederlage ihres OB-Kandidaten Marc Hansmann steht Hannovers SPD vor einem Scherbenhaufen. Eines hat darunter nicht gelitten – die Diskussionsfreude. Am Montagabend ging es im Parteibeirat um die Entscheidung, ob man überhaupt – und wenn ja für wen – eine Wahlentscheidung für die OB-Stichwahl aussprechen solle. Dann stand fest: Belit Onay soll es werden.

In der Stichwahl am Sonntag stehen Belit Onay für die Grünen und für die CDU Eckhard Scholz. Der Parteibeirat hätte schon am vergangenen Montag einen der beiden empfehlen können. Tat er aber nicht, sondern bot beiden Gespräche an.

Geschacher war kein Thema, heißt es

Gerüchte, dass die SPD dabei sondieren wollte, ob ihr im Gegenzug Schlüsselpositionen in der Verwaltungsspitze eingeräumt würden, stimmten nicht, heißt es. Frei werden in Kürze die Stelle des Stadtbaurats, des Personal- und des Kulturdezernenten.

So wurde die Entscheidung für einen Wunsch-OB in der Vorwoche vertagt. Inzwischen hat die Zeit die Sozialdemokratie überholt. Mehrere ihrer Ortsvereine haben sich vor Tagen für Onay entschieden. Döhrens SPD-Chef Angelo Alter berichtete von einem einstimmigen Beschluss. Den mache er öffentlich, um Schaden abzuwenden. Auch die Ricklinger SPD und die Kleefelder Genossen warben für Onay. Begründung: „Seit Jahrzehnten gestalten wir gemeinsam mit den Grünen die Politik der Stadt.“

Grüner geht als Favorit ins Rennen

Nach einer Woche Stillstand interessiert die Frage der Empfehlung vielleicht noch die Parteigremien, nicht aber die SPD-Anhänger unter den Wählern. Sie haben sich längst festgelegt. Das Meinungsforschungsinstitut Forsa, das im Auftrag der Madsack Mediengruppe die Stimmung vor der OB-Stichwahl ergründete, sieht eine Zustimmung für Onay bei 70 Prozent. Auf ihn würden nach derzeitigem Stand 56 Prozent der Stimmen entfallen, auf Scholz 44 Prozent.

„Die inhaltlichen Schnittmengen sind größer mit dem Oberbürgermeisterkandidaten der Grünen“, stellt jetzt auch SPD-Parteichef Alptekin Kirci fest. Man wolle die inhaltliche gute Arbeit des Ratsbündnisses von SPD, Grünen und FDP fortführen. Daran will auch die FDP festhalten – obwohl sie ihren Anhängern Scholz als OB empfiehlt.

Kirci hatte noch am Abend von Hansmanns Niederlage angekündigt, dass er im Januar nicht wieder als Vorsitzender kandidieren werde. Auch Fraktionschefin Christine Kastning will nach der Stichwahl ihren Posten räumen, das Ratsmandat aber behalten. Beiden macht schwer zu schaffen, dass das rote Rathaus in Zukunft keines mehr ist. 73 Jahre lang hatten die Sozialdemokraten den hannoverschen OB gestellt.

Kandidaten nicht bereit zu Absprachen

Gespräche mit der SPD hatten sowohl der neue mögliche OB der Grünen, wie auch der mögliche CDU nahe Verwaltungschef abgelehnt. Onay sagte, das sei aus terminlichen Gründen geschehen. „Ich will Hannover zusammenbringen und Wunden heilen. Deshalb werde ich die SPD und ihre Wähler nicht fallen lassen wie eine heiße Kartoffel.“ Eines sei aber bei einer Wahlempfehlung klar: „Es wird von mir im Gegenzug keine Versprechungen für eine Unterstützung geben. Weder personell noch inhaltlich.“

Scholz fand Gespräche überflüssig. „Meine Person und meine Positionen sind seit über fünf Monaten in der Stadt öffentlich bekannt. Für jedwede andere Absprache in Sach- oder Personalfragen stehe ich zum jetzigen Zeitpunkt – zwischen zwei demokratischen Abstimmungen – nicht zur Verfügung.“ Nach der Stichwahl sei er gern zu Gesprächen bereit. „Bis dahin aber gilt: Es ist jetzt nicht die Stunde der Parteigremien. Jetzt ist die Stunde der Wähler.“

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Von Vera König

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