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OB-Wahl 2019 OB-Kandidat Eckhard Scholz: „Ich möchte ein OB zum Anfassen sein“
Hannover Meine Stadt OB-Wahl 2019 OB-Kandidat Eckhard Scholz: „Ich möchte ein OB zum Anfassen sein“
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15:06 25.10.2019
Entspannt:Eckhard Scholz hat im Wahlkampf zu neuer Rolle gefunden. Er tritt viel lockerer als früher auf. Quelle: Fotos: Dröse
Hannover

Mit OB-Kandidat Eckhard Scholz sprach die NP im Interview über seine Managementqualitäten, seine Vorstellung von Hannover 2030 und dem Plan für die soziale Frage.

Sollen wir jetzt eigentlich Ecki sagen oder können wir bei Herrn Scholz bleiben?

(lacht) Ecki hat sich schnell und weit verbreitet. Entsprechend der Wahlwerbung gehe ich damit entspannt um. Ich habe sonst eher das Problem, dass ich, wenn ich einen Raum betrete, Distanz spüre. Das liegt wohl an meinem Werdegang.

Sie sind der ehemalige VWN-Chef. Sie gelten als durchsetzungsstark, strahlen Autorität aus, haben Managementqualitäten. Und jetzt kommen Sie mit dem kumpeligen Ecki um die Ecke. Wie passt das?

Wir haben lange darüber diskutiert. Es hat wirklich geholfen, in diesem Wahlkampf Distanz abzubauen. Autorität, Managementerfahrung und Durchsetzungsstärke habe ich nicht plötzlich verlernt – aber für die Menschen ist es wichtig, jemanden zum Anfassen zu erleben. Sie sprechen mich direkter an. Sie fragen, warum dauert die Baustelle noch zwei Wochen, warum läuft diese Verkehrsführung so? Sie wollen einen Oberbürgermeister zum Anfassen – so wie es Herbert Schmalstieg und andere gewesen sind. Das möchte ich perspektivisch auch sein, nicht nur der, der strukturiert arbeitet und frischen Wind ins Rathaus bringt.

„Ich stehe politisch durchaus in dieser Ecke“

Was auf Ihren Plakaten auffällt, ist der Verzicht auf das Logo der CDU. Sie sind unabhängiger Kandidat. Müssen Sie das betonen?

Auch das haben wir lange diskutiert. Mir war es wichtig, schon auf den Plakaten zu zeigen, da kommt ein unabhängiger Kandidat mit einer eigenen Meinung. Er setzt Punkte, von denen er persönlich überzeugt ist. In längeren Texten, auf Flyern oder im Internet steht klar Kandidat der CDU, und da finden sich auch deren Positionen. Ich gucke mir Themen und Positionen der Christdemokraten genau an und bin von vielem überzeugt – vor allem von Positionen der CDU-Ratsfraktion. Ich musste einen schnellen Einstieg finden und hätte das ohne den CDU-Background und die Unterstützung nicht geschafft, mich so schnell einzuarbeiten. Ich stehe politisch durchaus in dieser Ecke.

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Betonen Sie die Unabhängigkeit auch aus der Erfahrung, dass das Angebot der CDU für großstädtische Milieus nicht mehr reicht?

Leider ist es eine Tatsache, dass das Potenzial der CDU in Großstädten limitiert ist. Sie hat es nicht geschafft, ihre politischen Erfolge imageprägend zu nutzen. In Hannover haben der frühere Parteichef Dirk Toepffer und jetzt Maximilian Oppelt allerdings einen neuen Weg eingeschlagen, von dem ich mir viel verspreche. Hier ist die CDU auf dem Weg zur Großstadtpartei.

Im Interview: Eckhard Scholz (oben Mitte) im Gespräch mit NP-Chefredakteur Bodo Krüger (rechts) daneben Lokalchef Sven Holle, CDU-Sprecher Marco Zacharias und Redakteurin Vera König. Quelle: Droese

Sie haben jahrelang in Hannover gearbeitet, aber in Braunschweig gelebt. Ist der Umzug jetzt bloß Kalkül?

In Hannover habe ich mittlerweile die vierte Wohnung bezogen. Die liegt in Hainholz; früher lebte da meine Tochter. Es hat sich gut gefügt. Um das zu finden, was meine Frau und ich hier wirklich suchen, brauchen wir ein bisschen Zeit. Ich habe in Braunschweig gelebt – aber nie eine richtige Beziehung zu der Stadt und der Stadtgesellschaft entwickelt. Meine Wurzeln sind in Königslutter, da habe ich 30 Jahre gelebt. Eine Kleinstadt, in der ich nicht alt werden möchte. Hannover ist die Stadt, auf die ich mich freue. Erst mal der Wahlkampf, dann der nächste Schritt. Wir werden hier bleiben, unabhängig vom Wahlergebnis.

„Da müssen Strukturen geändert werden“

Was den Wahlkampf überlagert, ist die Rathausaffäre. Worin sehen Sie die wahren Ursachen?

Da waren strukturelle Probleme. Im Büro des OB sind so viele Funktionen angedockt worden, um die Stelle des Büroleiters aufzuwerten und höher zu vergüten. Dahinter steckte ein Plan, dem nicht die nötigen Grenzen gesetzt wurden. Da müssen Strukturen geändert werden. Warum ist das Rechtsamt noch immer beim OB angesiedelt? Die Verwaltung braucht eine unabhängige Instanz, die dafür sorgt, dass jeder Vorgang juristisch einwandfrei ist und den Regeln entspricht. Beim Thema Zulagen beispielsweise hat man eine Vereinbarung getroffen, die juristische Schwächen hat. Warum hat man nicht den Kommunalen Arbeitgeberverband und den Rat eingebunden? Das sind Stockfehler, die heute die Beschäftigten belasten. Das ist strukturelles Versagen.

Sehen Sie da auch Ihren Mitbewerber von der SPD in der Verantwortung? Marc Hansmann war Stadtkämmerer, als die Zulagenauszahlung geregelt wurde.

Ich tue mich schwer mit der Antwort. Wir gehen fair miteinander um; ich will ihm keinen Vorwurf machen. Aber dieser Vorgang hat natürlich seiner Glaubwürdigkeit geschadet.

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Sie waren eine Zeit lang fast freundschaftlich verbunden mit OB Stefan Schostok. Wie ist Ihr Verhältnis heute?

Seitdem er sich aus der Politik zurückgezogen und sein Amt aufgegeben hat, haben wir uns leider nur einmal gesehen. Da haben wir uns herzlich wie immer begrüßt. Ich habe gelernt in meinem Berufsleben, Freundschaften und die Bewertung von Arbeit zu unterscheiden. Das muss so sein.

„Jede Ausgabe und Einnahme angucken“

Kommen wir vom Persönlichen zu Sachthemen. Noch sprudeln die Gewerbesteuern, aber eine Rezession deutet sich an. Drohen dem Bürger Sparpakete?

Das Thema städtischer Haushalt macht mir große Sorgen. Wir haben einen erheblichen Investitionsstau. Da geht es um Schulen, Sporthallen, Bäder. Den Bedarf schätze ich auf deutlich mehr als eine Milliarde Euro; das ist doppelt so viel wie im Investitionsprogramm vorgesehen. Jeder OB-Kandidat hat Ideen für Hannover – aber mir ist noch nicht klar, wie wir sie finanzieren wollen. Ich habe deshalb konkret erst mal zwei Vorschläge eingebracht. Erstens, mehr für den Radverkehr tun. Wenn wir statt fünf Millionen 15 Millionen ausgeben, bekommen wir viel neue Lebensqualität für relativ wenig Geld. Und zweitens das Thema Sport. Da ist ja leider viel Geld versenkt worden, statt es sinnvoll auszugeben. Ich nenne nur das Misburger Bad. Man muss vielleicht Projekte kleinteiliger angehen. Statt sie europaweit auszuschreiben dann drei Angebote von hiesigen Handwerksfirmen einholen. Dann wären die Arbeiten günstiger und wahrscheinlich schneller.

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Sehen Sie auch Einsparpotenzial beim Personal?

Bei 700 offenen Stelen stellt sich diese Frage überhaupt nicht. Ich würde mir allerdings jede Ausgabe und Einnahme sehr genau angucken. Möglicherweise muss man das eine und andere Liebgewonnene in Frage stellen. Wir haben eine über Jahrzehnte gewachsene politische Kultur, zuerst sozialdemokratisch und später rot-grün geprägt. Möglicherweise kann man da Projekte oder Baumaßnahmen infrage stellen, auch mal auf Architekturwettbewerbe verzichten, Standards senken.

Stadtbaurat Uwe Bodemann scheidet Anfang 2020 aus dem Amt aus. Eröffnen sich damit Chancen, das neu zu justieren?

Kurzfristig sind das Bau-, das Personal- und das Kulturdezernat neu zu besetzen. Da braucht es starke Impulse. Mir hat sich nicht erschlossen, warum das Baudezernat und das Gebäudemanagement in zwei unterschiedlichen Welten existieren. Warum die Umweltdezernentin Sabine Tegtmeyer-Dette nicht für den Verkehr zuständig ist, sondern der Stadtbaurat. Ich kann mir nicht vorstellen, dass alles so bleibt, wie es ist. Aber das werde ich, wenn ich gewählt werde, zuerst mit den Dezernenten besprechen. Ich will mir erhalten zu sagen, was ich denke. Gebremst werde ich früher oder später. Als ich aus Tschechien zu VW Nutzfahrzeuge nach Hannover kam, war ich völlig unbeleckt. Ich kannte niemanden. Ich habe einfach die Dinge umgesetzt, die ich wichtig fand – und das war später die Grundlage für den unternehmerischen Erfolg. Wenn ich mit der Gunst der Wähler ins Rathaus einziehen sollte, würde ich auch an einigen Stellen nicht lange zögern, sondern sofort Änderungen und Verbesserungen umsetzen. Das wäre neu!

„Problem ist, dass unsere Parkhäuser im Zentrum liegen“

Stichwort Verkehr. Wie sehen Sie Hannover 2030? Belit Onay will die autofreie City, Marc Hansmann die autoarme – und Eckhard Scholz?

Von autofreier City bin ich nicht zu überzeugen. Das liegt auch an meinen Erfahrungen mit Königslutter. Dort hat man das gemacht; die Kleinstadt ist jetzt tot. Wir haben eine attraktive City, einen gut aufgestellten Einzelhandel, viele Pendler, die rein und raus müssen. Das Problem in Hannover ist, dass unsere Parkhäuser im Zentrum liegen. Meine Vision auf längere Sicht ist Park & Ride rund ums Zentrum. Die letzten zwei, drei Kilometer nicht mit dem Auto zurücklegen, sondern aufs Rad, in Bus und Bahn umsteigen und die bestehenden Parkhäuser anders nutzen. Natürlich wird es da Konflikte geben; manche Diskussionen werden sehr emotional geführt. Aber es ist Aufgabe eines OB, diese Konflikte zu entscheiden.

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Dazu brauchen Sie politische Beschlüsse. Im Falle Ihres Sieges bei der OB-Wahl steht die Mehrheit im Rat bis zum Jahr 2021 dann vielleicht gegen Sie.

Es wird eine spannende Frage sein, wie man in neuer Konstellation vertrauensvoll miteinander arbeitet. In kommunalen Themen liegen wir, das haben die gemeinsamen Podiumsdiskussionen gezeigt, oft nicht weit auseinander. Radverkehr, Verkehrsflächen, Klimaschutz – das sehen wir alle als dringende Themen. Da sehen wir alle Handlungsbedarf, weitergehender als es heute gemacht wird.

Würden Sie bei Fridays für Future demonstrieren?

Das Anliegen der jungen Generation verstehe ich. Sie gehen für Veränderungen auf die Straße. Auch dass sie das in der Schulzeit machen, liegt auf der Hand. Ich muss nicht mitmarschieren, um mein Engagement für Klimaschutz zu beweisen.

Ihre Wahlwerbung heißt „fünf Kinder, vier Enkel, ein Plan“. Was ist ihr Plan für die soziale Frage, für das Problem einer immer größer werdenden randständigen Gruppe in der City, für Obdachlose, Trinker, Zuzügler aus Osteuropa? Für Sorgen der Bürger um die eigene Sicherheit?

Das betrifft nicht nur die City. Auch im Sahlkamp, auf dem Mühlenberg, am Schwarzen Bären gibt es diese Problemlagen. Wir müssen diese Gesellschaft zusammenhalten und von Quartier zu Quartier Lösungen entwickeln. Wir sollten nicht alles dulden, sondern Sicherheitspartnerschaften wie am Bahnhof auf die Stadtteile ausdehnen, den städtischen Ordnungsdienst verdoppeln, Bußgelder aussprechen. Ich bin für deutliche Sanktionen bei einer Vermüllung der Stadt. Auf der anderen Seite brauchen die Menschen Hilfsangebote. Die Einrichtungen, die das leisten, brauchen Räumlichkeiten und Sicherheit über ihre Finanzen. Am Hauptbahnhof ist die Erweiterung des Mecki-Ladens eine sehr gute Idee.

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Wer schafft es in die Stichwahl?

Eine Antwort wäre Spekulation. Ich werde mit aller Energie dafür kämpfen, dass ich einer der beiden bin und es schaffe. Wenn jemand meint, er würde ohne Stichwahl gewählt, dem kann ich nur sagen – er ist ein Fantast.

1963 in Königslutter, im Landkreis Helmstedt, geboren. In Hannover erstmals, als er 1984 bei der Bundeswehr stationiert war. Nach dem Studium zum Maschinenbauingenieur an der Technischen Universität in Braunschweig, Promotion (Dr.-Ing.) in Halle/Wittenberge und verschiedenen Stationen als Entwicklungsingenieur bei VW in Wolfsburg und als Entwicklungsvorstand von Škoda in Tschechien 2012 wieder nach Hannover gekommen. Sechs Jahren lang Vorstandsvorsitzender bei VW Nutzfahrzeuge in Stöcken, ausgeschieden auf eigenen Wunsch. Seit 35 Jahren mit seiner Frau Cornelia verheiratet, fünf Kinder, vier Enkel. „Wir haben früh gestartet“, sagt Scholz über die Familienplanung. „Bei der Geburt unserer ersten Tochter war Cornelia noch im Abitur, ich gerade beim Bund.“

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Von Vera König

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