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OB-Wahl 2019 Kandidatencheck: Was will Scholz, was will Onay?
Hannover Meine Stadt OB-Wahl 2019 Kandidatencheck: Was will Scholz, was will Onay?
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11:09 28.10.2019
Wahlsieger: CDU-Mann Eckhard Scholz mit Ehefrau Cornelia (rechts) und Grünen-Politiker Belit Onay mit Ehefrau Derya. Quelle: NP
Hannover

406.000 Hannoveraner haben in der nächsten Runde nur noch die Wahl zwischen zwei Kandidaten. Am Sonntag, 10. November, gibt es das Duell zwischen CDU-Kandidat Eckhard Scholz und Belit Onay (Grüne). Doch was sind ihre Ziele für Hannover? Die NP nennt die fünf wichtigsten Positionen der beiden Bewerber.

Der künftige Oberbürgermeister von Hannover wird nach seiner Wahl zeitnah sein Amt antreten, nach dem Rücktritt von Schostok gab es eine Vertretungsregelung. Während seiner siebenjährigen Amtszeit wird der Gewinner der Stichwahl auf jeden Fall nicht über eine Mehrheit im Rat der Stadt verfügen: Dort hat die SPD 20 Sitze, die CDU 16 und die Grünen haben 10 Sitze.

Umwelt und Klima:

Bei vielen Themen sind Unterschiede zwischen den Kandidaten nur graduell. Beim Trendthema Umwelt und Klima allerdings machen sie völlig unterschiedliche Vorschläge. Scholz fordert, dass Hannover Fahrradhauptstadt werden soll. „Wenn wir statt fünf Millionen 15 Millionen ausgeben, bekommen wir viel neue Lebensqualität für relativ wenig Geld.“ Onay möchte eine autofreie Innenstadt bis 2030 („nicht als Selbstzweck, sondern als Baustein zur Mobilitätswende“), außerdem einen Investitionsfonds von 250 Millionen Euro „für eine klimagerechte Infrastruktur“.

Wohnungsbau:

Onay ist überzeugt, dass der schwierige Wohnungsmarkt in Hannover nur in konzertierter Aktion zu entspannen ist. Er fordert eine „Solidargemeinschaft Region Hannover“, die mehr Baugebiete im Umland entwickelt. Scholz sieht die Ursache des Wohnungsmangels vor allem bei der Bauverwaltung. Sie habe nicht schnell genug auf Probleme reagiert, brauche zu lange für Baugenehmigungen.

Soziales:

Die Schwere zwischen Arm und Reich klafft in der Stadt Hannover immer weiter auseinander. Onay setzt auf den „Hannoverschen Weg“ aus der Kinderarmut. Die elf Handlungsfelder (von Kitas und Familienzentren über den Hannover-Aktiv-Pass bis hin zur Schulsozialarbeit) müssten ausgebaut werden. Scholz fordert eine neue Kindergrundsicherung auf Bundesebene. Vor Ort sei eine bedarfsgerechte Kinderbetreuung der nachhaltigste Ansatz. Beide Kandidaten beobachten besorgt die zunehmende Altersarmut.

Sicherheit:

Nachts trauen sich viele Hannoveraner nicht mehr in bestimmte Gegenden der Stadt. Am Steintor kann es passieren, dass sie Drogenhändler beobachten. Hinterm Hauptbahnhof fallen ihnen Süchtige auf, die sich gerade Spritzen setzen. Beide OB-Kandidaten setzen im Kampf dagegen auf die Zusammenarbeit zwischen Polizei und städtischem Ordnungsdienst, begleitet von Sozialarbeit. Onay sagt: „Da braucht es neue Konzepte, Angebote müssen mit Trägern und Anwohnern entwickelt werden. Gerade Osteuropäer fallen durch alle Netze.“ Scholz findet: „Wir sollten nicht alles dulden, sondern Sicherheitspartnerschaften wie am Bahnhof auf die Stadtteile ausdehnen, den städtischen Ordnungsdienst verdoppeln, Bußgelder aussprechen.“

Verwaltung:

Einig sind sich beide Kandidaten in der Einschätzung, dass die Rathausaffäre das Image der Stadtverwaltung beschädigt und die Stimmung im Rathaus belastet hat. Damit die Arbeit an der Verwaltungsspitze runder läuft, müssten Personal- und Kulturdezernat neu besetzt werden, fordern Scholz und Onay. Für eine schnellere Bearbeitung setzen sie auf Digitalisierung. Im Streben nach mehr Bürgerfreundlichkeit und dem Abbau von Wartezeiten sind am wenigsten unterschiedliche Positionen erkennbar.

Lesen Sie auch: Hannover erlebt eine Zeitwende – der Kommentar zur OB-Wahl

Von Vera König

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